Soziale Sicherheit für alle

Die Internationale Arbeitskonferenz, die Vollversammlung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), hat auf ihrer diesjährigen Tagung in Genf eine Empfehlung über sozialen Basisschutz auf nationaler Ebene verabschiedet. Hausangestellte ratifiziert

15. Juni 2012

Die Internationale Arbeitskonferenz, die Vollversammlung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), hat auf ihrer diesjährigen Tagung in Genf eine Empfehlung über sozialen Basisschutz auf nationaler Ebene verabschiedet.
Mehr als fünf Milliarden Menschen auf der Welt - rund 80 Prozent der Weltbevölkerung - genießen keine umfassende soziale Sicherung. Für diese Menschen soll nun so schnell wie möglich eine medizinische Grundversorgung und eine Grundsicherung im Alter oder im Fall von Arbeitslosigkeit oder Krankheit geschaffen werden.

Die Empfehlung über sozialen Basisschutz ist eine Ergänzung zum 1952 verabschiedeten Übereinkommen 102 über soziale Sicherheit, das die Einrichtung von Sozialversicherungssystemen in den Mitgliedsstaaten der ILO vorsieht. Die Staaten sind nun angehalten, einen sozialen Basisschutz als grundlegendes Element ihrer nationalen Sozialversicherungssysteme aufzubauen und zum Teil ihrer Entwicklungspläne zu machen.

Sozialer Schutz hat sich als schlagkräftiges Instrument bei der Bekämpfung von Krisen erwiesen, indem er die Nachfrage stützt und so die wirtschaftliche Erholung beschleunigt", sagte ILO-Generaldirektor Juan Somavia. "Er ist darüber hinaus die Grundlage von nachhaltiger und sozial ausgewogener Entwicklung".

Schon jetzt gebe es in Lateinamerika, Asien und Afrika zahlreiche positive Beispiele, wo Länder erfolgreich ganze Basisschutzsysteme oder zumindest wesentliche Elemente davon implementiert haben.

Diese Beispiele zeigten auch, dass eine Grundsicherung praktisch überall erschwinglich sei. Ländern, denen die Finanzierung eines Basisschutzes nicht möglich ist, sollten Unterstützung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erhalten, um ihre eigenen Anstrengungen zu ergänzen.

Die neue Empfehlung schließt explizit auch Beschäftigte im informellen Sektor ein, die meist von den bestehenden Sozialversicherungssystemen ausgeschlossen sind. Dadurch soll letztlich die Informalität zurückgehen und der formelle Sektor wachsen.

Die Empfehlung ist ein Durchbruch in der globalen Sozialpolitik", erklärte der ILO-Abteilungsleiter für soziale Sicherheit, Michael Cichon. "Nationale soziale Basisschutzsysteme sind ein wichtiges Element, um die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen erreichen zu können."