Bundeskanzlerin Merkel setzt sich für stärkere Rolle der ILO ein

Anlässlich der historischen 100. Sitzung der Internationalen Arbeitskonferenz verwies Frau Merkel auf die immer größere Rolle, die die ILO im Rahmen einer engeren internationalen Zusammenarbeit spielt.

14. Juni 2011

So seien die G8- und G20-Treffen "ohne den Erfahrungsschatz dieser Organisation nicht denkbar". Nur so könne man die "Globalisierung formen und ihr eine Struktur geben".

Sie forderte daher "Leidenschaft und Mut" von Seiten der ILO und der Internationalen Arbeitskonferenz, "neue Themen anzugehen und zu den Organisationen zu gehören, welche die Globalisierung prägen".

Die Bundeskanzlerin lobte in diesem Zusammenhang "das hohe Maß an Legitimität und Verbindlichkeit" der ILO-Normen. So verankere die Organisation die Kernarbeitsnormen - das Verbot von Zwangsarbeit, Kinderarbeit und Diskriminierung sowie die Vereinigungsfreiheit - in einer globalen Welt.

Die Agenda für menschenwürdige Arbeit der ILO sei ein "weltweit anerkanntes Instrument", das weiter mit Inhalten gefüllt werden müsse.

Im Bereich der internationalen Normensetzung hob sie das neue ILO-Übereinkommen zum Schutz von Hausangestellten hervor, das der Konferenz zur Abstimmung vorliegt. Es sei als ein "Meilenstein für faire und gerechte Beschäftigung in ganz neuen Bereichen" zu bewerten, das die Würde aller Menschen gleichsetze.

Frau Merkel hob auch die Bedeutung der UN-Sonderorganisation für den sozialen und gesellschaftlichen Frieden in den sich entwickelnden Ländern hervor, nicht zuletzt auch in der arabischen Welt. Freiheit und Demokratie hingen dort letztlich davon ab, "ob man jungen Leuten, die arbeiten wollen, eine Perspektive geben" könne.

Deutschland wie die ILO setzten auf Dialog und Partnerschaft. Beispielhaft seien hier die deutsche Sozialpartnerschaft und der globale Beschäftigungspakt der ILO zu nennen - "ein Werkzeugkasten, um Arbeitslosigkeit einzudämmen und den sozialen Schutz zu sichern".

Man habe gute Erfahrungen mit der Sozialpartnerschaft in Deutschland während der Krise gemacht und "Kurzarbeit" sei "ein internationales Wort" geworden. Das Ganze habe funktioniert, "weil Unternehmen an die Zukunft geglaubt haben, weil der Staat viel Geld gegeben hat und weil Arbeitnehmer und Arbeitgeber Verzicht leisteten".

Allerdings müsse die Sozialpartnerschaft bereits akzeptiert sein, bevor die Krise begonnen hat – die Lehre aus der Krise für die Weltgemeinschaft sei daher, „auch in Zeiten des Aufschwungs in die Sozialpartnerschaft zu investieren".