G20 soll sich für sozialen Basisschutz einsetzen
Hochrangige Arbeitsgruppe legt UN-Generalsekretär Ban Ki-moon Bericht vor
27. Oktober 2011
Ein sozialer Basisschutz für alle Menschen auf der Welt stärkt das globale Wirtschaftswachstum und den sozialen Zusammenhalt. Dies ist die Kernaussage des Berichts, den eine Arbeitsgruppe unter Leitung der früheren chilenischen Präsidentin Michele Bachelet am Donnerstag UN-Generalsekretär Ban Ki-moon überreichte. "Sozialer Schutz für alle ist entscheidend für eine fairere und gerechtere Gesellschaft", sagte Ban.
5,1 Milliarden Menschen haben dem Bericht zufolge keinen ausreichenden sozialen Schutz. Nur knapp über 15 Prozent der Arbeitslosen auf der Welt kommen in den Genuss von Arbeitslosenhilfe.
Führende Politiker begrüßten den Bericht, darunter die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff und der französische Präsident Nicolas Sarkozy. Die Arbeitsgruppe hatte vorläufige Schlussfolgerungen bereits im September dem Arbeitsministertreffen der G20 vorgelegt. Die Minister sagten daraufhin neue Maßnahmen zu, um den sozialen Schutz weltweit auszuweiten als wichtiges Mittel zur Armutsbekämpfung, zur Krisenvorbeugung und zur Konjunkturankurbelung.
In dem Bericht werden die Staats- und Regierungschefs der G20 aufgerufen, auf ihrem Gipfel Anfang November in Cannes einen Aktionsplan zur Schaffung eines sozialen Basisschutzes mithilfe bestehender und neuer Finanzierungsmechanismen auszuarbeiten. Basisschutzsysteme sind dem Bericht zufolge selbst in ärmeren Ländern finanzierbar. Beispiele wie El Salvador, Benin, Mosambik und Vietnam zeigen, dass eine Grundsicherung schon für ein bis 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts möglich ist.
"Ein sozialer Basisschutzes ist notwendig, machbar und wirkungsvoll", sagte Juan Somavia, der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO),. die zusammen mit anderen UN-Organisationen das Konzept entwickelt hat. "Kürzungen im Sozialbereich zur Haushaltskonsolidierung können hingegen die konjunkturelle Erholung behindern." Auf der Internationalen Arbeitskonferenz 2012 wird sich die ILO mit einer Empfehlung zur Schaffung nationaler Basisschutzsysteme befassen, die das Übereinkommen 102 von 1952 über soziale Sicherheit ergänzen soll.
5,1 Milliarden Menschen haben dem Bericht zufolge keinen ausreichenden sozialen Schutz. Nur knapp über 15 Prozent der Arbeitslosen auf der Welt kommen in den Genuss von Arbeitslosenhilfe.
Eine Ausweitung des sozialen Schutzes ist eine Investition mit doppelter Dividende", erklärte Bachelet. "Sie lohnt sich sowohl auf kurze Sicht, weil sie die Nachfrage stützt und so als Konjunkturstabilisator dient, als auch auf längere Sicht durch die positiven Auswirkungen auf die menschliche Entwicklung und die wirtschaftliche Produktivität."
Führende Politiker begrüßten den Bericht, darunter die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff und der französische Präsident Nicolas Sarkozy. Die Arbeitsgruppe hatte vorläufige Schlussfolgerungen bereits im September dem Arbeitsministertreffen der G20 vorgelegt. Die Minister sagten daraufhin neue Maßnahmen zu, um den sozialen Schutz weltweit auszuweiten als wichtiges Mittel zur Armutsbekämpfung, zur Krisenvorbeugung und zur Konjunkturankurbelung.
In dem Bericht werden die Staats- und Regierungschefs der G20 aufgerufen, auf ihrem Gipfel Anfang November in Cannes einen Aktionsplan zur Schaffung eines sozialen Basisschutzes mithilfe bestehender und neuer Finanzierungsmechanismen auszuarbeiten. Basisschutzsysteme sind dem Bericht zufolge selbst in ärmeren Ländern finanzierbar. Beispiele wie El Salvador, Benin, Mosambik und Vietnam zeigen, dass eine Grundsicherung schon für ein bis 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts möglich ist.
"Ein sozialer Basisschutzes ist notwendig, machbar und wirkungsvoll", sagte Juan Somavia, der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO),. die zusammen mit anderen UN-Organisationen das Konzept entwickelt hat. "Kürzungen im Sozialbereich zur Haushaltskonsolidierung können hingegen die konjunkturelle Erholung behindern." Auf der Internationalen Arbeitskonferenz 2012 wird sich die ILO mit einer Empfehlung zur Schaffung nationaler Basisschutzsysteme befassen, die das Übereinkommen 102 von 1952 über soziale Sicherheit ergänzen soll.