GB.334/INS/5

Die Normeninitiative: Umsetzung des Arbeitsplans für die Stärkung des Aufsichtssystems - Fortschrittsbericht

Nach Konsultationen mit den dreigliedrigen Mitgliedsgruppen über Fortschritte bei der Umsetzung des überarbeiteten Arbeitsplans für die Stärkung des Aufsichtssystems zu berichten. In der Vorlage wird erneut der dem Verwaltungsrat im März 2018 vorgelegte Fortschrittsbericht aufgegriffen, in dem konkrete Optionen für die vom Verwaltungsrat vorrangig zu prüfenden Maßnahmen dargelegt wurden – Funktionsweise des Verfahrens nach Artikel 24 (Maßnahme 2.2), Straffung der Berichterstattung (Maßnahme 3.1) und das Potenzial von Artikel 19 Absatz 5 e) und Absatz 6 d) (Maßnahme 4.3) – und um Leitlinien zu Maßnahmen hinsichtlich regelmäßiger Gespräche zwischen den Aufsichtsorganen (Maßnahme 1.2), der Kodifizierung des Verfahrens nach Artikel 26 (Maßnahme 2.1) sowie weiterer Schritte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit (Maßnahme 2.3) ersucht wurde (siehe Beschlussentwurf in Absatz 72 von GB.332/INS/5). Die Vorlage enthält einen überarbeiteten Beschlussentwurf, der auf der teilweisen Prüfung des Fortschrittsberichts im März 2018 und den seither durchgeführten Konsultationen mit den dreigliedrigen Mitgliedern beruht (siehe Absatz 21).