Die Rolle Deutschlands in der ILO

Das ILO kennzeichnende Strukturprinzip der Dreigliedrigkeit hat in Deutschland eine lange Tradition und praktische Bewährung.

1. Mitgliedschaft

Deutschland gehörte nicht zu den Gründungsmitgliedern der ILO im Jahre 1919, wurde jedoch 1924 aufgenommen nach dem Beschluss auf der ersten Internationalen Arbeitskonferenz 1919. 1933 trat Deutschland unter dem Regime der Nationalsozialisten aus der ILO aus und trat 1951 wieder ein. Die bewährte sozialstaatliche Tradition und Kompetenz Deutschlands ist von großer Bedeutung für die ILO, ebenso das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft, die das Ziel verfolgt, individuelle und wirtschaftliche Freiheit mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang zu bringen.

2. Repräsentanz im Verwaltungsrat

Seit 1954 nimmt die Bundesrepublik Deutschland - vertreten durch die Bundesregierung sowie durch die je zentralen Arbeitnehmer- (DGB) - und Arbeitgeberorganisation (BDA) - einen der zehn ständigen Sitze im Verwaltungsrat der ILO ein. Deutschland hat mit Ausnahme der Zeit des Nationalsozialismus eine ununterbrochene Präsenz in der "Exekutive" der Organisation. Bis zum heutigen Tag haben deutsche Vertretungen fünf Mal den Vorsitz des Verwaltungsrates eingenommen: Dr. Winfried Haase und Botschafter Dr. Ulrich Seidenberger als Regierungsvertreter, Gerd Muhr sowie Annelie Buntenbach als Vertretung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Renate Hornung-Draus für die Arbeitgeberorganisation.

3. Finanzielle Leistungen

Die finanziellen Grundlagen der ILO werden durch die Beiträge der Mitgliedsstaaten gelegt. Aufgrund seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist Deutschland nach den USA, China und Japan der viertgrößte Beitragszahler. Die als ständige Mitglieder im Verwaltungsrat vertretenen zehn Industrieländer bringen rund 80 Prozent der Gesamtbeiträge für die Organisation auf.

Neben seinem Beitrag zum institutionellen Budget arbeitet Deutschland in der Entwicklungszusammenarbeit intensiv mit der ILO zusammen, sowohl im Kontext bilateraler als auch umfangreicher multilaterale Programme.

4. Ratifizierung

International ist Deutschland eines der Länder, die die meisten ILO-Übereinkommen und Protokolle ratifiziert haben. 27 Übereinkommen hat Deutschland nicht ratifiziert. Für die Nicht-Ratifikation von Übereinkommen gibt es verschiedene Gründe, wie zum Beispiel Neufassungen von Übereinkommen, sodass eine Ratifikation der ursprünglichen Übereinkommen nicht mehr möglich ist oder der Grund, dass Deutschland vom Inhalt einiger Übereinkommen nicht betroffen ist. Eine aktuelle und vollständige Übersicht der deutschen Ratifikationen von ILO-Übereinkommen und Kernübereinkommen findet sich auf der NORMLEX-Seite der ILO. Mit den Ratifizierungen ist Deutschland Teil der Kontrollmechanismen der ILO.