INTERNATIONALE ARBEITSORGANISATION

Empfehlung 157

Empfehlung betreffend die Beschäftigung und die Arbeits- und Lebensbedingungen des Krankenpflegepersonals

Die Allgemeine Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation,

die vom Verwaltungsrat des Internationalen Arbeitsamtes nach Genf einberufen wurde und am 1. Juni 1977 zu ihrer dreiundsechzigsten Tagung zusammengetreten ist,

erkennt die lebenswichtige Rolle an, die das Krankenpflegepersonal gemeinsam mit den anderen im Gesundheitswesen tätigen Arbeitnehmern beim Schutz und der Verbesserung der Gesundheit und des Wohls der Bevölkerung spielt;

unterstreicht die Notwendigkeit, die Gesundheitsdienste durch gemeinsame Anstrengungen der Regierungen und der beteiligten Verbände der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer auszubauen, um der Allgemeinheit ihrem Bedarf entsprechende Pflegedienste zu sichern;

erkennt an, daß die öffentlichen Stellen als Arbeitgeber des Krankenpflegepersonals bei der Verbesserung der Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen des Krankenpflegepersonals eine aktive Rolle spielen sollten;

stellt fest, daß die gegenwärtige Lage des Krankenpflegepersonals in zahlreichen Ländern, in denen ein Mangel an qualifizierten Personen besteht und das verfügbare Personal nicht immer in der wirksamsten Weise eingesetzt wird, ein Hindernis für die Entwicklung leistungsfähiger Gesundheitsdienste darstellt;

erinnert daran, daß für das Krankenpflegepersonal zahlreiche internationale Arbeitsübereinkommen und Empfehlungen gelten, die allgemeine Normen in bezug auf die Beschäftigung und die Arbeitsbedingungen festlegen, wie z.B. die Urkunden über die Diskriminierung, die Vereinigungsfreiheit und das Recht zu Kollektivverhandlungen, das freiwillige Einigungs- und Schiedsverfahren, die Arbeitszeit, den bezahlten Urlaub und den bezahlten Bildungsurlaub, die Soziale Sicherheit und Sozialeinrichtungen, den Mutterschutz und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer;

hält es auf Grund der besonderen Verhältnisse, unter denen die Krankenpflege ausgeübt wird, für angebracht, die oben angeführten allgemeinen Normen durch besondere Normen für das Krankenpflegepersonal zu ergänzen, die diesem einen Status sichern sollen, der seiner Rolle auf dem Gebiet des Gesundheitswesens entspricht und von ihm akzeptiert werden kann;

stellt fest, daß die nachstehend angeführten Normen in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation ausgearbeitet worden sind und daß die Zusammenarbeit mit dieser Organisation fortgesetzt werden wird, um die Anwendung dieser Normen zu fördern und zu gewährleisten;

hat beschlossen, verschiedene Anträge anzunehmen betreffend die Beschäftigungslage und die Arbeits- und Lebensbedingungen des Krankenpflegepersonals, eine Frage, die den sechsten Gegenstand ihrer Tagesordnung bildet, und dabei bestimmt, daß diese Anträge die Form einer Empfehlung erhalten sollen.

Die Konferenz nimmt heute, am 21. Juni 1977, die folgende Empfehlung an, die als Empfehlung betreffend das Krankenpflegepersonal, 1977, bezeichnet wird.

I. Geltungsbereich

1. Im Sinne dieser Empfehlung bezeichnet der Ausdruck "Krankenpflegepersonal" alle Personengruppen, die Krankenpflege und Krankenpflegedienste leisten.

2. Diese Empfehlung gilt für das gesamte Krankenpflegepersonal, wo immer es seine Tätigkeit ausübt.

3. Die zuständige Stelle kann nach Anhörung der beteiligten Verbände der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer, soweit solche bestehen, Sondervorschriften für Krankenpflegepersonal erlassen, das unentgeltlich Dienste leistet; diese Vorschriften sollten nicht von den Bestimmungen der Teile II, III, IV und IX dieser Empfehlung abweichen.

II. Die Politik auf dem Gebiet der Krankenpflegedienste und des Krankenpflegepersonals

4. (1) Jedes Mitglied sollte in einer den innerstaatlichen Verhältnissen entsprechenden Weise eine Politik auf dem Gebiet der Krankenpflegedienste und des Krankenpflegepersonals festlegen und anwenden, die im Rahmen eines allgemeinen Gesundheitsprogramms und der für die Gesundheitspflege insgesamt verfügbaren Mittel darauf abzielt, der Bevölkerung die quantitativ und qualitativ erforderliche Krankenpflege zu gewährleisten, mit der der höchstmögliche Stand der Volksgesundheit erreicht werden kann.

(2) Diese Politik sollte

a) mit der Politik in bezug auf andere Aspekte der Gesundheitspflege und andere Arbeitnehmer im Gesundheitswesen in Beratung mit deren Vertretern koordiniert werden;

b) eine Gesetzgebung über die Bildung und Ausbildung für den Krankenpflegeberuf und die Ausübung dieses Berufs sowie die Anpassung dieser Gesetzgebung an die Weiterentwicklung der Qualifikationen und Aufgaben umfassen, die erforderlich sind, um dem Bedarf an Krankenpflegediensten zu entsprechen;

c) Maßnahmen umfassen, die darauf abzielen,

i) den wirksamen Einsatz des Krankenpflegepersonals im ganzen Land zu erleichtern und

ii) die volle Nutzung der Qualifikationen des Krankenpflegepersonals in den jeweiligen Anstalten, Gebieten und Bereichen, in denen es beschäftigt ist, zu fördern;

d) in Beratung mit den beteiligten Verbänden der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer ausgearbeitet werden.

5. (1) In Beratung mit den beteiligten Verbänden der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer sollten Maßnahmen getroffen werden, um eine rationelle Personalstruktur in der Krankenpflege zu schaffen, indem das Krankenpflegepersonal entsprechend seiner Bildung und Ausbildung, seinen Aufgaben und seiner Berechtigung zur Berufsausübung in eine begrenzte Anzahl von Kategorien eingeteilt wird.

(2) Diese Struktur kann, entsprechend den innerstaatlichen Gepflogenheiten, die folgenden Kategorien umfassen:

a) geprüfte Krankenschwestern (Krankenpfleger), die die für die Übernahme sehr schwieriger und verantwortungsvoller Aufgaben als notwendig anerkannte Bildung und Ausbildung erworben haben und zur Ausführung dieser Aufgaben berechtigt sind;

b) Krankenpflegehelferinnen (Krankenpflegehelfer), die mindestens die für die Übernahme weniger schwieriger Aufgaben - gegebenenfalls unter der Aufsicht einer (eines) geprüften Krankenschwester (Krankenpflegers) - als notwendig anerkannte Bildung und Ausbildung erworben haben und zur Ausführung dieser Aufgaben berechtigt sind;

c) Hilfskräfte, die eine Vorbildung oder eine Ausbildung am Arbeitsplatz erhalten haben, die es ihnen ermöglicht, bestimmte Aufgaben unter der Aufsicht einer (eines) geprüften Krankenschwester (Krankenpflegers) oder einer Krankenpflegehelferin (eines Krankenpflegehelfers) auszuführen.

6. (1) Die Aufgaben des Krankenpflegepersonals sollten entsprechend dem geforderten Urteilsvermögen, der Entscheidungsbefugnis, der mehr oder weniger komplexen Verflechtung mit anderen Aufgaben, dem Niveau der notwendigen Fachkenntnisse und dem Grad der Verantwortung für die geleisteten Krankenpflegedienste gegliedert werden.

(2) Diese Gliederung sollte dazu dienen, einheitlichere Beschäftigungsstrukturen in den verschiedenen Anstalten, Bereichen und Sektoren, in denen Krankenpflegepersonal beschäftigt wird, zu gewährleisten.

(3) Krankenpflegepersonal einer bestimmten Kategorie sollte nicht zur Vertretung von Krankenpflegepersonal einer höheren Kategorie herangezogen werden, außer vorübergehend in besonderen Notfällen und unter der Voraussetzung, daß es über eine ausreichende Ausbildung oder Erfahrung verfügt und einen angemessenen Ausgleich erhält.

III. Bildung und Ausbildung

7. (1) Es sollten Maßnahmen getroffen werden, damit Personen, die den Krankenpflegeberuf ergreifen wollen, die erforderliche Information und Beratung über diesen Beruf erhalten.

(2) Die Grundbildung für den Krankenpflegeberuf sollte gegebenenfalls in Bildungseinrichtungen im Rahmen des allgemeinen Bildungswesens des Landes und auf einer Stufe erfolgen, die derjenigen der Ausbildung für vergleichbare Berufsgruppen entspricht.

(3) Durch die Gesetzgebung sollten die Grundanforderungen für die Bildung und Ausbildung des Krankenpflegepersonals festgelegt und die Überwachung dieser Bildung und Ausbildung vorgesehen oder die zuständige Stelle oder zuständige Fachorgane hierzu ermächtigt werden.

(4) Die Bildung und Ausbildung des Krankenpflegepersonals sollte entsprechend den erwiesenen Bedürfnissen der Allgemeinheit und unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel des Landes organisiert und mit der Bildung und Ausbildung anderer Arbeitnehmer im Gesundheitswesen koordiniert werden.

8. (1) Die Bildung und Ausbildung des Krankenpflegepersonals sollte Theorie und Praxis entsprechend einem durch die zuständigen Stellen amtlich anerkannten Ausbildungsprogramm umfassen.

(2) Die praktische Ausbildung sollte in anerkannten Vorsorge-, Heil- und Rehabilitationsdiensten unter Aufsicht qualifizierter Krankenschwestern (Krankenpfleger) erfolgen.

9. (1) Die Dauer der Grundbildung und -ausbildung für den Krankenpflegeberuf sollte dem für die Zulassung zur Ausbildung geforderten Mindestbildungsniveau und den Ausbildungszielen entsprechen.

(2) Die anerkannte Grundbildung und -ausbildung sollte in zwei Stufen gegliedert sein:

a) eine gehobene Stufe zur Ausbildung geprüfter Krankenschwestern (Krankenpfleger), auf der diese genügend umfassende und gründliche Kenntnisse erwerben, um in Krankenanstalten und anderen im Dienste der Allgemeinheit tätigen Einrichtungen des Gesundheitswesens die schwierigsten Krankenpflegedienste leisten und Krankenpflegedienste organisieren und bewerten zu können; die zur Bildung und Ausbildung auf dieser Stufe zugelassenen Schüler sollten so weit wie möglich den für die Zulassung zu einem Universitätsstudium geforderten Bildungsstand aufweisen;

b) eine mittlere Stufe zur Ausbildung von Krankenpflegehelferinnen (Krankenpflegehelfern) für allgemeine Pflegedienste, die weniger schwierig sind, jedoch Fachkenntnisse und Kontaktfähigkeit erfordern; die zur Bildung und Ausbildung auf dieser Stufe zugelassenen Schüler sollten ein möglichst hohes Niveau der Mittelschulbildung erreicht haben.

10. Es sollten Programme der höheren Krankenpflegebildung organisiert werden, in deren Rahmen das Krankenpflegepersonal auf die verantwortungsvollsten Aufgaben auf dem Gebiet der Krankenpflege und verwandter Pflegeleistungen, der Leitung von Krankenpflegediensten sowie der Bildung, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Krankenpflege vorbereitet wird.

11. Krankenpflege-Hilfskräfte sollten eine ihren Aufgaben entsprechende theoretische und praktische Ausbildung erhalten.

12. (1) Die ständige Bildung und Ausbildung am Arbeitsplatz und außerhalb desselben sollte Bestandteil des in Absatz 8 Unterabsatz (1) dieser Empfehlung erwähnten Programms sein und dem gesamten Krankenpflegepersonal die Möglichkeit bieten, seine Kenntnisse und Fertigkeiten dem neuesten Stand der Entwicklung anzupassen und sich neue Einsichten und Techniken in der Krankenpflege und in verwandten Wissenschaften anzueignen und sie anzuwenden.

(2) Die ständige Bildung und Ausbildung des Krankenpflegepersonals sollte Programme vorsehen, die den beruflichen Aufstieg von Hilfskräften und Krankenpflegehelferinnen (Krankenpflegehelfern) fördern und erleichtern.

(3) Diese Bildung und Ausbildung sollte auch Programme vorsehen, die den Wiedereintritt in den Krankenpflegeberuf nach einer Unterbrechung erleichtern.

IV. Ausübung des Krankenpflegeberufs

13. Die für die Ausübung des Krankenpflegeberufs geltende Gesetzgebung sollte

a) die Voraussetzungen für die Ausübung des Krankenpflegeberufs als geprüfte Krankenschwester (Krankenpfleger) bzw. als Krankenpflegehelferin (Krankenpflegehelfer) festsetzen, und in den Ländern, in denen der Besitz von Zeugnissen, die den geforderten Bildungs- und Ausbildungsstand nachweisen, nicht automatisch zur Ausübung des Berufs berechtigt, eine Stelle, der Vertreter des Krankenpflegepersonals angehören, zur Erteilung von Berechtigungen zur Berufsausübung ermächtigen;

b) die Ausübung des Krankenpflegeberufs auf die hierzu berechtigten Personen beschränken;

c) erforderlichenfalls entsprechend den Fortschritten und der neuesten Praxis im Krankenpflegeberuf überprüft und auf den letzten Stand gebracht werden.

14. Die für die Ausübung des Krankenpflegeberufs geltenden Normen sollten mit den für die Ausübung anderer Berufe im Gesundheitswesen geltenden Normen koordiniert werden.

15. (1) Dem Krankenpflegepersonal sollten keine Aufgaben zugewiesen werden, die seine Qualifikationen und seine Fähigkeiten übersteigen.

(2) Angehörige des Krankenpflegepersonals, die nicht für Tätigkeiten qualifiziert sind, die sie bereits ausüben, sollten so bald wie möglich ausgebildet werden, um die erforderlichen Qualifikationen zu erwerben; dabei sollten ihnen entsprechende Erleichterungen geboten werden.

16. Es sollte geprüft werden, welche Maßnahmen die Frage der zivilrechtlichen Haftung des Krankenpflegepersonals im Zusammenhang mit der Ausübung seiner Tätigkeit gegebenenfalls erfordert.

17. Die für das Krankenpflegepersonal in Frage kommenden Disziplinarvorschriften sollten unter Mitwirkung von Vertretern des Krankenpflegepersonals festgelegt werden und diesem eine gerechte Entscheidung und angemessene Rechtsmittel gewährleisten, einschließlich des Rechtes, sich auf allen Stufen des Verfahrens in einer den innerstaatlichen Verhältnissen entsprechenden Weise von Personen seiner Wahl vertreten zu lassen.

18. Angehörige des Krankenpflegepersonals sollten, ohne daß ihnen Nachteile erwachsen, die Befreiung von bestimmten Aufgaben verlangen können, die im Widerspruch zu ihrer religiösen, moralischen oder ethischen Überzeugung stehen, sofern sie ihren Vorgesetzten so rechtzeitig von der Ablehnung in Kenntnis setzen, daß die erforderlichen Vorkehrungen für eine Vertretung getroffen werden können, um die für die Patienten unerläßliche Krankenpflege nicht zu beeinträchtigen.

V. Mitwirkung

19. (1) Es sollten Maßnahmen getroffen werden, um die Mitwirkung des Krankenpflegepersonals bei der Planung und bei den Entscheidungen über die innerstaatliche Gesundheitspolitik im allgemeinen und über Fragen seines Berufs im besonderen auf allen Stufen in einer den innerstaatlichen Verhältnissen entsprechenden Weise zu fördern.

(2) Insbesondere

a) sollten qualifizierte Vertreter des Krankenpflegepersonals oder der Verbände, die es vertreten, an der Ausarbeitung und Durchführung von Maßnahmen und allgemeinen Grundsätzen für den Krankenpflegeberuf, insbesondere die Bildung und Ausbildung sowie die Ausübung des Berufs, beteiligt werden;

b) sollten alle Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen durch Verhandlungen zwischen den beteiligten Verbänden der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer festgesetzt werden;

c) sollte die Beilegung von Streitigkeiten über die Festsetzung der Beschäftigungsbedingungen durch Verhandlungen zwischen den Parteien oder durch unabhängige und unparteiische Verfahren, wie Vermittlung, Schlichtung und freiwilliges Schiedsverfahren, angestrebt werden, damit die das Krankenpflegepersonal vertretenden Verbände nicht zu anderen Maßnahmen zu greifen brauchen, wie sie den Verbänden anderer Arbeitnehmer zur Wahrung ihrer rechtmäßigen Interessen üblicherweise zur Verfügung stehen;

d) sollte das Krankenpflegepersonal oder seine Vertreter im Sinne von Artikel 3 des Übereinkommens über Arbeitnehmervertreter, 1971, auf betrieblicher Ebene in einer den jeweiligen Problemen angemessenen Weise an den Entscheidungen beteiligt werden, die sein Berufsleben betreffen.

20. Die Vertreter des Krankenpflegepersonals sollten den im Übereinkommen und in der Empfehlung über Arbeitnehmervertreter, 1971, vorgesehenen Schutz genießen.

VI. Laufbahn

21. (1) Es sollten Maßnahmen getroffen werden, um dem Krankenpflegepersonal angemessene Berufsaussichten zu bieten, indem in breit gefächerter und offener Auswahl Möglichkeiten für einen beruflichen Aufstieg, den Zugang zu Führungspositionen in den Bereichen der Krankenpflege und verwandter Pflegeleistungen, die Leitung von Krankenpflegediensten sowie die Bildung, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Krankenpflege geschaffen werden; weiter sollte eine Eingruppierungs- und Gehaltsstruktur geschaffen werden, die der Übernahme von Aufgaben, die mit größerer Verantwortung verbunden sind und ein besseres Fachkönnen und Urteilsvermögen erfordern, entsprechend Rechnung trägt.

(2) Im Rahmen dieser Maßnahmen sollte auch die Bedeutung jener Aufgaben anerkannt werden, die direkten Kontakt mit den Kranken und der Öffentlichkeit einschließen.

22. Es sollten Maßnahmen getroffen werden, um das Krankenpflegepersonal über die Berufsaussichten und gegebenenfalls über die Wiederaufnahme einer Tätigkeit in der Krankenpflege nach einer Unterbrechung zu beraten und aufzuklären.

23. Bei der Bestimmung der Stufe, auf der Angehörige des Krankenpflegepersonals einzustellen sind, die nach einer Unterbrechung ihre Tätigkeit wiederaufnehmen, sollten deren frühere Erfahrungen in der Krankenpflege sowie die Dauer der Unterbrechung berücksichtigt werden.

24. (1) Angehörigen des Krankenpflegepersonals, die an Programmen der ständigen Bildung und Ausbildung teilzunehmen wünschen und hierzu befähigt sind, sollten die entsprechenden Erleichterungen geboten werden.

(2) Diese Erleichterungen könnten in der Gewährung eines bezahlten oder unbezahlten Bildungsurlaubs, einer Anpassung der Arbeitszeit und in der Übernahme der Bildungs- und Ausbildungskosten bestehen; dem Krankenpflegepersonal sollte, wann immer möglich, bezahlter Bildungsurlaub gemäß dem Übereinkommen über den bezahlten Bildungsurlaub, 1974, gewährt werden.

(3) Die Arbeitgeber sollten die erforderlichen Lehrkräfte und Mittel für die betriebliche Ausbildung des Krankenpflegepersonals, vorzugsweise am Arbeitsplatz, bereitstellen.

VII. Entgelt

25. (1) Das Entgelt des Krankenpflegepersonals sollte so festgesetzt werden, daß es seinen sozio-ökonomischen Bedürfnissen, seinen Qualifikationen, seiner Verantwortung, seinen Aufgaben und seiner Erfahrung entspricht, die Erschwernisse und Gefahren seines Berufs berücksichtigt und einen Anreiz bietet, in den Beruf einzutreten und ihn weiter auszuüben.

(2) Die Höhe des Entgelts sollte mit derjenigen in anderen Berufen, die ähnliche oder gleichwertige Qualifikationen erfordern und mit ähnlicher oder gleichwertiger Verantwortung verbunden sind, vergleichbar sein.

(3) Die Höhe des Entgelts von Krankenpflegepersonal mit ähnlichen oder gleichwertigen Aufgaben oder Arbeitsbedingungen sollte, unabhängig von den Anstalten, Gebieten oder Bereichen, in denen es tätig ist, vergleichbar sein.

(4) Das Entgelt sollte von Zeit zu Zeit angepaßt werden, um veränderte Lebenshaltungskosten und den allgemeinen Anstieg des nationalen Lebensstandards zu berücksichtigen.

(5) Das Entgelt des Krankenpflegepersonals sollte vorzugsweise durch Gesamtarbeitsverträge festgesetzt werden.

26. Bei der Gehaltsstaffelung sollten die in den Absätzen 5 und 6 dieser Empfehlung angeregte Einteilung entsprechend den Aufgaben und Verantwortungen und die in Absatz 21 dieser Empfehlung niedergelegten Grundsätze einer Laufbahnpolitik berücksichtigt werden.

27. Krankenpflegepersonal, das unter besonders anstrengenden oder unangenehmen Bedingungen arbeitet, sollte dafür eine finanzielle Entschädigung erhalten.

28. (1) Das gesamte Entgelt sollte in Geld zahlbar sein.

(2) Lohnabzüge sollten nur unter den Voraussetzungen und in einem Ausmaß zulässig sein, wie sie durch die innerstaatliche Gesetzgebung oder durch Gesamtarbeitsvertrag oder Schiedsspruch festgesetzt worden sind.

(3) Das Krankenpflegepersonal sollte frei darüber entscheiden dürfen, ob es die vom Arbeitgeber gebotenen Leistungen in Anspruch nimmt oder nicht.

29. Arbeitskleidung, Ausrüstung für die Krankenpflege, Transportmittel und sonstige Bedarfsgegenstände, die der Arbeitgeber vorgeschrieben hat oder die für die Ausführung der Arbeit erforderlich sind, sollten vom Arbeitgeber kostenlos zur Verfügung gestellt und instand gehalten werden.

VIII. Arbeitszeit und Ruhezeiten

30. Im Sinne dieser Empfehlung bezeichnet

a) der Ausdruck "Normalarbeitszeit" die in jedem Land von oder auf Grund der Gesetzgebung, von Gesamtarbeitsverträgen oder Schiedssprüchen festgesetzte Arbeitszeit;

b) der Ausdruck "Überstunden" die zusätzlich zur Normalarbeitszeit geleisteten Arbeitsstunden;

c) der Ausdruck "Bereitschaftsdienst" Zeiten, in denen sich das Krankenpflegepersonal am Arbeitsplatz oder anderswo zur Verfügung des Arbeitgebers hält, um einer eventuellen Arbeitsaufforderung nachzukommen;

d) der Ausdruck "unbequeme oder beschwerliche Arbeitszeiten" Arbeitszeiten außerhalb der üblichen Arbeitstage und Arbeitszeiten in dem betreffenden Land.

31. Die Zeit, in der das Krankenpflegepersonal dem Arbeitgeber zur Verfügung steht, wie etwa die für die Arbeitsvorbereitung sowie für die Entgegennahme und Weitergabe von Anweisungen erforderliche Zeit, sollte als Arbeitszeit gelten, vorbehaltlich etwaiger Sonderbestimmungen über den Bereitschaftsdienst.

32. (1) Die wöchentliche Normalarbeitszeit des Krankenpflegepersonals sollte nicht länger sein als die der Gesamtheit der übrigen Arbeitnehmer in dem betreffenden Land.

(2) In Ländern, in denen die wöchentliche Normalarbeitszeit der Gesamtheit der Arbeitnehmer 40 Stunden übersteigt, sollten Maßnahmen getroffen werden, um sie für das Krankenpflegepersonal gemäß Absatz 9 der Empfehlung betreffend die Verkürzung der Arbeitszeit, 1962, ohne Verminderung des Gehalts schrittweise, aber so bald wie möglich, auf diese Stundenzahl zu senken.

33. (1) Die tägliche Normalarbeitszeit sollte zusammenhängend sein und acht Stunden nicht übersteigen, sofern nicht durch die Gesetzgebung, Gesamtarbeitsverträge, betriebliche Regelungen oder Schiedssprüche die gleitende Arbeitszeit oder eine verdichtete Arbeitswoche vorgesehen sind; in jedem Fall sollte die wöchentliche Normalarbeitszeit innerhalb der in Absatz 32 Unterabsatz (1) dieser Empfehlung erwähnten Grenzen liegen.

(2) Die tägliche Arbeitszeit, einschließlich der Überstunden, sollte zwölf Stunden nicht übersteigen.

(3) Vorübergehende Abweichungen von den Bestimmungen dieses Absatzes sollten nur in Fällen besonderer Dringlichkeit zugelassen werden.

34. (1) Es sollten Essenspausen von angemessener Dauer gewährt werden.

(2) Es sollten in die Normalarbeitszeit miteinbezogene Ruhepausen von angemessener Dauer gewährt werden.

35. Die Dienstpläne sollten dem Krankenpflegepersonal so rechtzeitig bekanntgegeben werden, daß es sein Privat- und Familienleben entsprechend einrichten kann. Abweichungen von diesen Dienstplänen sollten nur in Fällen besonderer Dringlichkeit zugelassen werden.

36. (1) Soweit das Krankenpflegepersonal Anspruch auf eine wöchentliche Ruhezeit von weniger als 48 aufeinanderfolgenden Stunden hat, sollten Maßnahmen getroffen werden, um die wöchentliche Ruhezeit auf diese Stundenzahl anzuheben.

(2) Die wöchentliche Ruhezeit des Krankenpflegepersonals sollte auf keinen Fall weniger als 36 aufeinanderfolgende Stunden betragen.

37. (1) Überstunden, unbequeme und beschwerliche Arbeitszeiten sowie Bereitschaftsdienst sollten auf ein Mindestmaß beschränkt werden.

(2) Für Überstunden und Arbeit an Feiertagen sollte ein Ausgleich in Form von Freizeit oder erhöhtem Entgelt oder in beiderlei Form geboten werden.

(3) Für unbequeme oder beschwerliche Arbeitszeiten, Feiertagsarbeit ausgenommen, sollte ein Ausgleich in Form eines Gehaltszuschlags gewährt werden.

38. (1) Für Schichtarbeit sollte ein Ausgleich in Form einer Erhöhung des Entgelts gewährt werden, die nicht geringer sein sollte als für Schichtarbeit anderer Arbeitnehmer in dem betreffenden Land.

(2) Dem zur Schichtarbeit eingeteilten Krankenpflegepersonal sollte zwischen zwei Schichten eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens zwölf Stunden gewährt werden.

(3) Durch unvergütete Zeiten unterbrochene Schichten (geteilte Schichten) sollten vermieden werden.

39. (1) Das Krankenpflegepersonal sollte berechtigt und verpflichtet sein, bezahlten Jahresurlaub von mindestens der gleichen Dauer wie die anderen Arbeitnehmer in dem betreffenden Land zu nehmen.

(2) In Ländern, in denen die Dauer des bezahlten Jahresurlaubs weniger als vier Wochen beträgt, sollten Maßnahmen getroffen werden, um diesen für das Krankenpflegepersonal schrittweise, aber so bald wie möglich, auf diese Dauer zu verlängern.

40. Krankenpflegepersonal, das unter besonders anstrengenden oder unangenehmen Bedingungen tätig ist, sollte in den Genuß einer verkürzten Arbeitszeit oder längerer Ruhezeiten oder beider gelangen, und zwar ohne Verminderung ihres gesamten Entgelts.

41. (1) Krankenpflegepersonal, das wegen Krankheit oder Unfall der Arbeit fernbleibt, sollte für einen Zeitraum und in einer Form, die durch die Gesetzgebung oder durch Gesamtarbeitsverträge bestimmt werden, Anspruch haben auf

a) Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses und der daraus erwachsenden Rechte;

b) Sicherheit des Einkommens.

(2) In der Gesetzgebung oder den Gesamtarbeitsverträgen, die diesen Anspruch festlegen, sollte unterschieden werden zwischen

a) berufsbedingten Krankheiten oder Unfällen;

b) Krankheiten oder Unfällen, die zwar keine Arbeitsunfähigkeit der Betroffenen zur Folge haben, jedoch deren Abwesenheit vom Arbeitsplatz erfordern, um die Gesundheit anderer zu schützen;

c) nichtberufsbedingten Krankheiten oder Unfällen.

42. (1) Dem Krankenpflegepersonal sollten die in dem Übereinkommen über den Mutterschutz (Neufassung), 1952, und der Empfehlung betreffend den Mutterschutz, 1952, vorgesehenen Vergünstigungen und Schutzbestimmungen zugute kommen, und zwar ohne Unterscheidung zwischen verheirateten und unverheirateten Personen.

(2) Mutterschaftsurlaub sollte nicht als krankheitsbedingte Abwesenheit gelten.

(3) Die in der Empfehlung betreffend die Beschäftigung von Frauen mit Familienpflichten, 1965, vorgesehenen Maßnahmen sollten auf das Krankenpflegepersonal angewendet werden.

43. Gemäß Absatz 19 dieser Empfehlung sollten Entscheidungen in bezug auf die Organisation der Arbeit, die Arbeitszeit und die Ruhezeiten im Einvernehmen oder in Beratung mit den frei gewählten Vertretern des Krankenpflegepersonals oder der Verbände, die das Krankenpflegepersonal vertreten, getroffen werden. Diese Entscheidungen sollten insbesondere festlegen:

a) die Stunden, die als unbequeme oder beschwerliche Arbeitszeiten anzusehen sind;

b) die Voraussetzungen, unter denen Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit angerechnet wird;

c) die Voraussetzungen, unter denen Ausnahmen gemäß Absatz 33 Unterabsatz (3) und Absatz 35 dieser Empfehlung zulässig sind;

d) Dauer und Art der in Absatz 34 dieser Empfehlung vorgesehenen Pausen;

e) Art und Ausmaß des in den Absätzen 37 und 38 dieser Empfehlung vorgesehenen Ausgleichs;

f) die Dienstpläne;

g) die Bedingungen, die als besonders anstrengend oder unangenehm im Sinne der Absätze 27 und 40 dieser Empfehlung anzusehen sind.

IX. Gesundheitsschutz

44. Jedes Mitglied sollte bemüht sein, seine Gesetzgebung über den Gesundheits- und Arbeitsschutz den Besonderheiten der Arbeit des Krankenpflegepersonals und der Umwelt, in der sie ausgeübt wird, anzupassen und den durch sie gewährten Schutz zu verbessern.

45. (1) Dem Krankenpflegepersonal sollten betriebsärztliche Dienste zur Verfügung stehen, die gemäß den in der Empfehlung betreffend die betriebsärztlichen Dienste, 1959, niedergelegten Grundsätzen tätig sind.

(2) In Ländern, in denen betriebsärztliche Dienste noch nicht für alle Betriebe bestehen, sollten Pflegestätten, die Krankenpflegepersonal beschäftigen, zu den Betrieben gehören, in denen solche Dienste gemäß Absatz 4 der genannten Empfehlung vorrangig eingerichtet werden sollten.

46. (1) Jedes Mitglied und die beteiligten Verbände der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer sollten den Bestimmungen der Empfehlung betreffend den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer, 1953, besondere Beachtung schenken und bemüht sein, die Anwendung dieser Bestimmungen auf das Krankenpflegepersonal zu gewährleisten.

(2) Es sollten alle geeigneten Maßnahmen gemäß den Absätzen 1 bis 7 der genannten Empfehlung getroffen werden, um Gefahren für die Gesundheit oder Sicherheit des Krankenpflegepersonals zu verhüten, zu vermindern oder zu beseitigen.

47. (1) Das Krankenpflegepersonal sollte bei der Aufnahme und bei der Beendigung der Beschäftigung sowie in regelmäßigen Abständen während der Beschäftigung ärztlich untersucht werden.

(2) Krankenpflegepersonal, das regelmäßig unter Bedingungen arbeitet, bei denen eine eindeutige Gefährdung seiner Gesundheit oder derjenigen anderer Personen in seiner Umgebung besteht oder zu befürchten ist, sollte in den der Gefährdung entsprechenden Zeitabständen regelmäßig ärztlich untersucht werden.

(3) Die Objektivität und der vertrauliche Charakter der in diesem Absatz vorgesehenen Untersuchungen sollten gewährleistet sein; die Untersuchungen sollten nicht von Ärzten vorgenommen werden, mit denen die untersuchten Personen eng zusammenarbeiten.

48. (1) Es sollten Untersuchungen angestellt und auf dem neuesten Stand gehalten werden, um die besonderen Gefahren festzustellen, denen das Krankenpflegepersonal bei der Ausübung seines Berufs möglicherweise ausgesetzt ist, damit diese Gefahren verhütet und ihre etwaigen Folgen ausgeglichen werden können.

(2) Zu diesem Zweck sollten Arbeitsunfälle und Krankheiten des Krankenpflegepersonals, die auf Grund der Gesetzgebung über Leistungen bei Berufskrankheiten als Berufskrankheiten anerkannt sind oder die berufsbedingt sein könnten, gemäß den Absätzen 14 bis 17 der Empfehlung betreffend den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer, 1953, in der durch die innerstaatliche Gesetzgebung zu bestimmenden Weise der zuständigen Stelle gemeldet werden.

49. (1) Es sollten alle möglichen Maßnahmen getroffen werden, um zu gewährleisten, daß das Krankenpflegepersonal keinen besonderen Gefahren ausgesetzt wird. Ist das nicht möglich, so sollten Maßnahmen getroffen werden, um die Exposition auf ein Mindestmaß zu verringern.

(2) Maßnahmen wie die Bereitstellung und Verwendung von Schutzkleidung, Immunisierung, kürzere Arbeitszeiten, häufigere Ruhepausen, zeitweilige Entfernung von der Gefahr oder längerer Jahresurlaub sollten für Krankenpflegepersonal vorgesehen werden, das regelmäßig mit Arbeiten beschäftigt ist, die mit besonderen Gefahren verbunden sind, um seine Exposition gegenüber diesen Gefahren zu verringern.

(3) Darüber hinaus sollte Krankenpflegepersonal, das besonderen Gefahren ausgesetzt ist, eine finanzielle Entschädigung erhalten.

50. Werdende Mütter und Eltern von Kleinkindern, die normalerweise mit Arbeiten beschäftigt sind, die ihre Gesundheit oder die Gesundheit ihrer Kinder gefährden könnten, sollten ohne Beeinträchtigung ihrer Rechte an einem anderen, ihrem Zustand angemessenen Arbeitsplatz beschäftigt werden.

51. Es sollte eine Zusammenarbeit zwischen dem Krankenpflegepersonal und den Verbänden, die es vertreten, angestrebt werden, um eine wirksame Durchführung der Bestimmungen über den Gesundheits- und Arbeitsschutz des Krankenpflegepersonals zu gewährleisten.

52. Durch geeignete Maßnahmen sollte gewährleistet werden, daß die Durchführung der Gesetzgebung oder der sonstigen Bestimmungen über den Gesundheits- und Arbeitsschutz des Krankenpflegepersonals überwacht wird.

X. Soziale Sicherheit

53. (1) Das Krankenpflegepersonal sollte in bezug auf die Soziale Sicherheit einen Schutz genießen, der demjenigen zumindest gleichwertig ist, den C je nach Sachlage C die anderen im öffentlichen Dienst oder in der Privatwirtschaft Beschäftigten oder die selbständig Erwerbstätigen des betreffenden Landes genießen. Dieser Schutz sollte Probezeiten sowie Ausbildungszeiten für bereits in der Krankenpflege beschäftigte Personen umfassen.

(2) Der dem Krankenpflegepersonal gebotene Schutz der Sozialen Sicherheit sollte der besonderen Natur seiner Tätigkeit Rechnung tragen.

54. Soweit möglich, sollten alle geeigneten Vorkehrungen getroffen werden, um die Kontinuität in bezug auf den Erwerb von Ansprüchen und die Gewährung von Leistungen für das Krankenpflegepersonal bei einem Wechsel der Beschäftigung oder einer vorübergehenden Beendigung der Beschäftigung zu sichern.

55. (1) Läßt das System der Sozialen Sicherheit den geschützten Personen die freie Wahl des Arztes oder der Behandlungsstätte, so sollte das Krankenpflegepersonal die gleiche Wahlfreiheit besitzen.

(2) Die ärztlichen Aufzeichnungen betreffend das Krankenpflegepersonal sollten vertraulich behandelt werden.

56. Die innerstaatliche Gesetzgebung sollte vorsehen, daß Krankheiten, die Angehörige des Krankenpflegepersonals sich auf Grund ihrer Arbeit zugezogen haben, als Berufskrankheiten entschädigt werden können.

XI. Besondere Beschäftigungsregelungen

57. Damit das Potential an verfügbarem Krankenpflegepersonal bestmöglich genutzt und das Ausscheiden qualifizierten Personals verhindert werden kann, sollten Maßnahmen zur Ermöglichung einer zeitweiligen Beschäftigung oder der Teilzeitbeschäftigung von Krankenpflegepersonal getroffen werden.

58. Die Beschäftigungsbedingungen des zeitweilig und des teilzeitig beschäftigten Krankenpflegepersonals sollten denen des ständigen und vollzeitig beschäftigten Personals entsprechen, wobei seine Ansprüche gegebenenfalls im entsprechenden Verhältnis festzusetzen wären.

XII. Krankenpflegeschüler

59. Krankenpflegeschüler sollten die gleichen Rechte und Freiheiten genießen wie die Schüler und Studenten anderer Fachrichtungen, vorbehaltlich allein solcher Beschränkungen, die für ihre Bildung und Ausbildung wesentlich sind.

60. (1) Die Arbeit der Krankenpflegeschüler im Rahmen eines Praktikums sollte entsprechend den Anforderungen ihrer Ausbildung gestaltet und ausgeführt werden; auf keinen Fall sollte diese Arbeit als Mittel zur Deckung des normalen Personalbedarfs dienen.

(2) Während ihres Praktikums sollten Krankenpflegeschülern nur Aufgaben zugewiesen werden, die ihrem Ausbildungsstand entsprechen.

(3) Während der ganzen Dauer ihrer Bildung und Ausbildung sollten Krankenpflegeschüler den gleichen Gesundheitsschutz genießen wie das Krankenpflegepersonal.

(4) Krankenpflegeschüler sollten einen angemessenen rechtlichen Schutz genießen.

61. Während ihrer Bildung und Ausbildung sollten Krankenpflegeschüler genau und eingehend über die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen und die Berufsaussichten des Krankenpflegepersonals sowie über die diesem zur Förderung seiner wirtschaftlichen, sozialen und beruflichen Interessen zur Verfügung stehenden Mittel unterrichtet werden.

XIII. Internationale Zusammenarbeit

62. Um den Austausch von Personal, Gedanken und Kenntnissen zu fördern und dadurch die Krankenpflege zu verbessern, sollten die Mitglieder, insbesondere auf dem Wege multilateraler oder bilateraler Vereinbarungen bestrebt sein,

a) die Bildung und Ausbildung für den Krankenpflegeberuf zu harmonisieren, ohne die Anforderungen zu senken;

b) die Voraussetzungen für die gegenseitige Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen festzusetzen;

c) die Voraussetzungen für die Berechtigung zur Berufsausübung zu harmonisieren;

d) Programme für den Austausch von Krankenpflegepersonal zu organisieren.

63. (1) Das Krankenpflegepersonal sollte ermutigt werden, die in seinem eigenen Land gebotenen Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten zu nutzen.

(2) Soweit dies erforderlich oder zweckmäßig erscheint, sollten ihm jedoch auch Möglichkeiten einer Bildung und Ausbildung im Ausland offenstehen, und zwar soweit wie möglich im Rahmen organisierter Austauschprogramme.

64. (1) Krankenpflegepersonal, das sich zu Bildungs- und Ausbildungszwecken im Ausland aufhält, sollte die Möglichkeit haben, unter Voraussetzungen, die durch multilaterale oder bilaterale Vereinbarungen oder durch die innerstaatliche Gesetzgebung zu bestimmen sind, angemessene finanzielle Beihilfen zu erhalten.

(2) Solche Beihilfen können von einer Verpflichtung der betroffenen Personen abhängig gemacht werden, innerhalb einer angemessenen Frist in das Herkunftsland zurückzukehren und dort für eine bestimmte Mindestdauer und zu Bedingungen, die den für die anderen Staatsangehörigen dieses Landes geltenden zumindest gleichwertig sind, eine den neuerworbenen Qualifikationen entsprechende Tätigkeit auszuüben.

65. Es sollte die Möglichkeit erwogen werden, Krankenpflegepersonal, das im Ausland zu arbeiten oder sich im Ausland auszubilden wünscht, für eine bestimmte Zeit ohne Unterbrechung des Beschäftigungsverhältnisses freizustellen.

66. (1) Ausländisches Krankenpflegepersonal sollte die Qualifikationen aufweisen, die von der zuständigen Stelle für die zu besetzenden Arbeitsplätze als ausreichend anerkannt sind, und alle anderen Voraussetzungen für die Berufsausübung im Beschäftigungsland erfüllen; ausländisches Personal, das an organisierten Austauschprogrammen teilnimmt, kann von der letzteren Verpflichtung befreit werden.

(2) Der Arbeitgeber sollte sich vergewissern, daß die Sprachkenntnisse des ausländischen Krankenpflegepersonals für die zu besetzenden Stellen angemessen sind.

(3) Die Beschäftigungsbedingungen für ausländisches Krankenpflegepersonal mit gleichwertigen Qualifikationen sollten gleich günstig sein wie die für einheimische Kräfte an Arbeitsplätzen mit gleichen Aufgaben und gleicher Verantwortung.

67. (1) Die Anwerbung ausländischen Krankenpflegepersonals zum Zwecke der Beschäftigung sollte nur zulässig sein,

a) wenn es im Beschäftigungsland an Personal fehlt, das für die zu besetzenden Arbeitsplätze qualifiziert ist;

b) wenn im Herkunftsland kein Mangel an Krankenpflegepersonal mit den gesuchten Qualifikationen besteht.

(2) Die Anwerbung von ausländischem Krankenpflegepersonal sollte im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen des Übereinkommens und der Empfehlung über Wanderarbeiter (Neufassungen), 1949, erfolgen.

68. Den Angehörigen des Krankenpflegepersonals, die im Ausland arbeiten oder ausgebildet werden, sollten alle erforderlichen Erleichterungen gewährt werden, falls sie die Rückführung in ihr Heimatland wünschen.

69. Im Bereich der Sozialen Sicherheit sollten die Mitglieder entsprechend der innerstaatlichen Praxis

a) gewährleisten, daß ausländisches Krankenpflegepersonal, das in ihrem Land ausgebildet wird oder arbeitet, gleich behandelt wird wie das einheimische Personal;

b) sich an bilateralen oder multilateralen Vereinbarungen beteiligen, die darauf abzielen, dem im Ausland tätigen Krankenpflegepersonal die Wahrung der erworbenen Ansprüche und Anwartschaften sowie die Überweisung von Leistungen ins Ausland zu sichern.

XIV. Durchführung

70. Diese Empfehlung kann durch die innerstaatliche Gesetzgebung, durch Gesamtarbeitsverträge, betriebliche Regelungen, Schiedssprüche oder gerichtliche Entscheidungen oder auf irgendeine andere, den innerstaatlichen Gepflogenheiten entsprechende Art und Weise durchgeführt werden, die unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse jedes Landes geeignet erscheint.

71. Bei der Durchführung der Bestimmungen dieser Empfehlung sollten die Mitglieder sowie die beteiligten Verbände der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer, soweit möglich und zweckmäßig, die im Anhang angeführten Vorschläge für deren praktische Durchführung berücksichtigen.

Anhang

Vorschläge für die praktische Durchführung

Die Politik auf dem Gebiet der Krankenpflegedienste und des Krankenpflegepersonals

1. Es sollten ausreichende Haushaltsmittel bereitgestellt werden, um die Erreichung der Ziele der innerstaatlichen Politik auf dem Gebiet der Krankenpflegedienste und des Krankenpflegepersonals zu ermöglichen.

2. (1) Die Planung der Krankenpflegedienste sollte ein kontinuierlicher Vorgang auf allen Stufen der allgemeinen Planung im Bereich des Gesundheitswesens sein.

(2) Krankenpflegedienste sollten geplant werden auf der Grundlage

a) von Informationen, die auf ständig durchgeführten Untersuchungen und Forschungen beruhen, welche eine angemessene Bewertung der sich ergebenden Probleme, des Bedarfs und der verfügbaren Mittel ermöglichen;

b) von technischen Normen, die den sich wandelnden Bedürfnissen sowie den innerstaatlichen und örtlichen Gegebenheiten entsprechen.

(3) Insbesondere sollten Maßnahmen getroffen werden, um

a) angemessene Normen für die Krankenpflege aufzustellen;

b) die Aufgaben der Krankenpflege auf Grund des erwiesenen Bedarfs im einzelnen festzulegen;

c) die Personalbestände so zu normieren, daß eine angemessene Zusammensetzung der einzelnen Pflegeteams hinsichtlich der auf den verschiedenen Stufen und in den verschiedenen Kategorien benötigten Personen und Qualifikationen gewährleistet ist;

d) auf dieser Grundlage die Kategorien, die Anzahl und das fachliche Niveau des Krankenpflegepersonals zu bestimmen, die für die Entwicklung der Gesamtheit der Krankenpflegedienste und für den wirksamen Einsatz dieses Personals erforderlich sind;

e) in Beratung mit den Vertretern der Beteiligten die Beziehungen zwischen dem Krankenpflegepersonal und den anderen Gruppen des im Gesundheitswesen tätigen Personals festzulegen.

3. Die Politik auf dem Gebiet der Krankenpflege und des Krankenpflegepersonals sollte auf die Entwicklung der folgenden vier Aufgabenbereiche des Krankenpflegepersonals abzielen: Krankenpflege und verwandte Pflegeleistungen; Leitung von Krankenpflegediensten; Bildung in der Krankenpflege; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Krankenpflege.

4. Es sollten geeignete technische und materielle Mittel bereitgestellt werden, die dem Krankenpflegepersonal die ordnungsgemäße Erfüllung seiner Aufgaben ermöglichen.

5. Die in Absatz 5 der Empfehlung erwähnte Einteilung der Aufgaben sollte auf Grund einer in Beratung mit den beteiligten Verbänden der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer durchgeführten Arbeitsplatzanalyse und Bewertung der Aufgaben vorgenommen werden.

Bildung und Ausbildung

6. In Ländern, in denen für große Teile der Bevölkerung nur begrenzte Bildungsmöglichkeiten bestehen, sollten im Rahmen der Programme für die Bildung und Ausbildung von Krankenpflegepersonal Maßnahmen getroffen werden, um die Allgemeinbildung derjenigen Auszubildenden zu vervollständigen, die nicht den gemäß Absatz 9 der Empfehlung geforderten Bildungsstand erreicht haben.

7. Die Programme für die Bildung und Ausbildung des Krankenpflegepersonals sollten die Grundlage für den Zugang zu einer für die Übernahme verantwortungsvollerer Aufgaben erforderlichen Bildung und Ausbildung bieten, den Wunsch nach Weiterbildung wecken und die Auszubildenden darauf vorbereiten, daß sie ihre Kenntnisse und Fertigkeiten in ihrer Eigenschaft als im Gesundheitswesen Tätige in der Praxis verwerten.

Ausübung des Krankenpflegeberufs

8. (1) Unter bestimmten, jeweils festzulegenden Voraussetzungen kann verlangt werden, daß die Berechtigung zur Ausübung des Berufs der Erneuerung bedarf.

(2) Die Erneuerung könnte vom Erfordernis einer ständigen Bildung und Ausbildung abhängig gemacht werden, falls dies für notwendig erachtet wird, um zu gewährleisten, daß das zur Berufsausübung berechtigte Personal voll qualifiziert bleibt.

9. In bestimmten Fällen und unter bestimmten Voraussetzungen kann die Wiederaufnahme des Berufs nach einer Unterbrechung von einer Überprüfung der Qualifikationen abhängig gemacht werden; in diesen Fällen sollte die Möglichkeit erwogen werden, die Wiederaufnahme des Berufs dadurch zu erleichtern, daß die betreffende Person während einer bestimmten Zeit vor der Prüfung an der Seite einer anderen Person beschäftigt wird.

10. (1) Alle für das Krankenpflegepersonal in Frage kommenden Disziplinarvorschriften sollten folgendes vorsehen:

a) eine Definition des Begriffs der beruflichen Verfehlung unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Berufs und der gegebenenfalls anwendbaren berufsethischen Grundsätze;

b) die ausdrückliche Angabe der anwendbaren Disziplinarmaßnahmen, die im Verhältnis zur Schwere der Verfehlung stehen sollten.

(2) Alle für das Krankenpflegepersonal in Frage kommenden Disziplinarvorschriften sollten im Rahmen der für das gesamte im Gesundheitswesen tätige Personal geltenden Vorschriften erlassen werden oder, soweit solche Vorschriften nicht bestehen, die für andere Gruppen dieses Personals geltenden Vorschriften entsprechend berücksichtigen.

Laufbahn

11. Sind die Möglichkeiten des beruflichen Aufstiegs infolge der Grundkonzeption der Krankenpflegedienste beschränkt, so könnten Maßnahmen getroffen werden, um den Zugang zu Bildungsmöglichkeiten zu erleichtern, die den Erwerb von Qualifikationen für andere Gesundheitsberufe ermöglichen.

12. (1) Es sollten Maßnahmen getroffen werden, um Eingruppierungssysteme und Gehaltsstaffelungen festzusetzen, die Möglichkeiten für den beruflichen Aufstieg auf der Grundlage der in Absatz 6 der Empfehlung vorgesehenen Einteilung der Aufgaben bieten.

(2) Diese Systeme sollten genügend durchlässig sein, um dem Krankenpflegepersonal einen Anreiz zu bieten, von einer Stufe zur nächsten aufzusteigen.

(3) Der berufliche Aufstieg des Krankenpflegepersonals sollte auf der Grundlage gerechter Beurteilungskriterien und unter Berücksichtigung der Erfahrungen und der nachgewiesenen Fähigkeiten erfolgen.

13. Auf jeder Stufe sollten entsprechend der Zunahme an Erfahrungen und Fähigkeiten Gehaltserhöhungen vorgesehen werden.

14. (1) Das Krankenpflegepersonal sollte durch geeignete Maßnahmen ermutigt werden, bei seiner Arbeit den größtmöglichen Gebrauch von seinen Kenntnissen und Qualifikationen zu machen.

(2) Die Verantwortung, die das Krankenpflegepersonal tatsächlich übernimmt, und die von ihm bewiesene Fachkenntnis sollten regelmäßig und fortlaufend bewertet werden, um ihm ein angemessenes Entgelt und entsprechende Aufstiegsmöglichkeiten zu gewährleisten.

15. (1) Zeiten bezahlten Bildungsurlaubs sollten bei der Festsetzung des Anspruchs auf Sozialleistungen und der sonstigen aus dem Beschäftigungsverhältnis erwachsenden Rechte als Arbeitszeiten gelten.

(2) Zeiten unbezahlten Bildungsurlaubs zum Zweck der zusätzlichen Bildung und Ausbildung sollten so weit wie möglich bei der Berechnung der Dienstjahre berücksichtigt werden, insbesondere zur Festsetzung des Entgelts und der Rentenansprüche.

Entgelt

16. Solange das Entgelt des Krankenpflegepersonals noch nicht mit demjenigen in anderen Berufen vergleichbar ist, die ähnliche oder gleichwertige Qualifikationen erfordern und ähnliche oder gleichwertige Verantwortung bedingen, sollten nötigenfalls Maßnahmen getroffen werden, um dieses Entgelt so bald wie möglich auf eine Höhe anzuheben, die einen Anreiz bieten kann, in den Krankenpflegeberuf einzutreten und ihn weiter auszuüben.

17. (1) Regelmäßig gewährte Gehaltszuschläge und Ausgleichszulagen sollten, soweit dies mit der allgemeinen Praxis in den in Absatz 16 dieses Anhangs genannten Berufen vereinbar ist, für die Berechnung des Urlaubsgeldes, der Renten und sonstiger Sozialleistungen als Bestandteil des Entgelts betrachtet werden.

(2) Die Höhe dieser Beträge sollte im Hinblick auf Veränderungen in den Lebenshaltungskosten regelmäßig überprüft werden.

Arbeitszeit und Ruhezeiten

18. (1) Vorbehaltlich der Erfordernisse des Dienstes sollten die Dienstpläne so gestaltet sein, daß Schichtarbeit, Überstunden und unbequeme oder beschwerliche Arbeitszeiten in angemessener Weise zwischen allen Angehörigen des Krankenpflegepersonals aufgeteilt werden, insbesondere zwischen ständig und zeitweilig beschäftigtem Personal sowie zwischen vollzeitig und teilzeitig beschäftigtem Personal, und daß individuelle Wünsche sowie besondere Faktoren im Zusammenhang mit klimatischen Verhältnissen, Transportmitteln, Familienpflichten oder anderen soweit wie möglich berücksichtigt werden.

(2) Die Einteilung der Arbeitszeit des Krankenpflegepersonals sollte auf den Erfordernissen des Krankenpflegedienstes beruhen und nicht den Bedürfnissen anderer Gruppen des im Gesundheitswesen tätigen Personals untergeordnet werden.

19. (1) Um die Anordnung von Überstunden, unbequemen und beschwerlichen Arbeitszeiten und Bereitschaftsdienst zu beschränken, sollten geeignete Maßnahmen auf dem Gebiet der Arbeitsorganisation, der Entscheidung über Zahl und Einsatz des Personals und der Festlegung der Arbeitszeitpläne getroffen werden. Insbesondere sollte der Notwendigkeit Rechnung getragen werden, Krankenpflegepersonal, das auf Grund der Gesetzgebung oder von Gesamtarbeitsverträgen abwesend oder auf Urlaub ist, zu ersetzen, damit das anwesende Personal nicht überlastet wird.

(2) Überstunden sollten freiwillig geleistet werden, außer in den Fällen, in denen sie für die Krankenbetreuung unerläßlich sind und nicht genügend Freiwillige zur Verfügung stehen.

20. Die in Absatz 35 der Empfehlung vorgesehene Frist für die Bekanntgabe der Dienstpläne sollte mindestens zwei Wochen betragen.

21. Alle Bereitschaftsdienstzeiten, in denen das Krankenpflegepersonal am Arbeitsplatz verbleiben muß oder tatsächlich eingesetzt worden ist, sollten uneingeschränkt als Arbeitszeit gelten und entsprechend entlohnt werden.

22. (1) Dem Krankenpflegepersonal sollte es freistehen, seine Mahlzeiten an Orten seiner Wahl einzunehmen.

(2) Es sollte ferner die Möglichkeit haben, seine Ruhepausen anderswo als am Arbeitsplatz zu verbringen.

23. Der Zeitpunkt des Jahresurlaubs sollte in gerechter Weise und unter Berücksichtigung der Familienpflichten, der persönlichen Wünsche und der dienstlichen Erfordernisse festgesetzt werden.

Gesundheitsschutz

24. Zu dem Krankenpflegepersonal, für das besondere Maßnahmen getroffen werden sollten, wie sie in Absatz 47 Unterabsatz (2) sowie in den Absätzen 49 und 50 der Empfehlung vorgesehen sind, sollte insbesondere jenes Personal gehören, das regelmäßig ionisierenden Strahlen oder anästhesierenden Stoffen ausgesetzt ist oder das mit Personen in Berührung kommt, die an Infektions- oder Geisteskrankheiten leiden.

25. Krankenpflegepersonal, das regelmäßig ionisierenden Strahlen ausgesetzt ist, sollte darüber hinaus den Schutz der in dem Übereinkommen und der Empfehlung über den Strahlenschutz, 1960, vorgesehenen Maßnahmen genießen.

26. Werdende Mütter und Mütter von Kleinkindern sollten u.a. nicht mit den folgenden Arbeiten beschäftigt werden:

a) soweit es sich um Frauen handelt, auf die sich Absatz 5 der Empfehlung betreffend den Mutterschutz, 1952, bezieht, mit den dort angeführten Arbeiten;

b) allgemein mit Arbeiten, die mit der Einwirkung von ionisierenden Strahlen oder anästhesierenden Stoffen verbunden sind oder den Kontakt mit Personen bedingen, die an Infektionskrankheiten leiden.

Soziale Sicherheit

27. Um die in Absatz 54 der Empfehlung vorgesehene Kontinuität in bezug auf den Erwerb von Ansprüchen und die Gewährung von Leistungen zu sichern, sollten Maßnahmen getroffen werden, um die gegebenenfalls bestehenden privaten Zusatzsysteme der Sozialen Sicherheit des Krankenpflegepersonals untereinander sowie mit den gesetzlichen Systemen zu koordinieren.

28. Um den in Absatz 56 der Empfehlung vorgesehenen Anspruch des Krankenpflegepersonals auf Entschädigung für Krankheiten, die sie sich auf Grund ihrer Arbeit zugezogen haben, zu gewährleisten, sollten die Mitglieder auf dem Wege der Gesetzgebung

a) ein Verzeichnis der Krankheiten aufstellen, bei denen ein berufsbedingter Ursprung angenommen wird, wenn sie bei Krankenpflegepersonal auftreten, und dieses Verzeichnis unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung, die die Arbeit des Krankenpflegepersonals beeinflußt, in regelmäßigen Zeitabständen anpassen;

b) dieses Verzeichnis durch eine allgemeine Definition der Berufskrankheiten oder andere Bestimmungen ergänzen, die es dem Krankenpflegepersonal ermöglichen, den berufsbedingten Ursprung von Krankheiten festzustellen, die nicht als berufsbedingt im Sinne des genannten Verzeichnisses angenommen werden.

Internationale Zusammenarbeit

29. Die finanziellen Beihilfen für Krankenpflegepersonal, das sich zu Bildungs- oder Ausbildungszwecken im Ausland aufhält, könnten je nach Sachlage folgendes umfassen:

a) die Übernahme der Reisekosten;

b) die Übernahme der Bildungs- oder Ausbildungskosten;

c) die Gewährung von Stipendien;

d) die Fortzahlung des vollen Entgelts oder eines Teiles davon, soweit es sich um bereits beschäftigtes Krankenpflegepersonal handelt.

30. Soweit wie möglich sollten Zeiten einer Beurlaubung oder Freistellung zum Zwecke der Ausbildung oder der Arbeit im Ausland bei der Berechnung der Dienstjahre, insbesondere im Hinblick auf das Entgelt und die Rentenansprüche, berücksichtigt werden.