G7-Treffen der Arbeits- und Beschäftigungsminister
ILO begrüßt den Aufruf der G7, einen gerechten Übergang zu einer grünen Wirtschaft zu schaffen
Zum Abschluss ihres Treffens betonten die G7-Arbeitsminister*innen die dringende Notwendigkeit, Rechte sowie Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz stärker in den Mittelpunkt zu rücken.
Die Erklärung spiegelt den Schwerpunkt der deutschen G7-Präsidentschaft wieder, einen gerechten Übergang zur Kohlenstoffneutralität durch drei Ansatzpunkte zu fördern: Investitionen in Qualifikationen für grüne Arbeitsplätze, insbesondere für gering qualifizierte Erwachsene; Ausweitung des Sozialschutzes zur Sicherung von Einkommen und zur Erleichterung des Übergangs; Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz, um neue Risiken im Zusammenhang mit dem Klimawandel und den zu seiner Abschwächung ergriffenen Maßnahmen abzudecken.
Die Minister*innen einigten sich auf einen Fahrplan für sichere und gesunde Arbeit in einer grünen Wirtschaft und würdigten den wichtigen Beitrag des Vision Zero Fund zur Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, u. a. durch ein Pilotprojekt zum Thema Klimawandel und Sicherheit sowie Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in globalen Lieferketten.
Als weiteres positives Ergebnis des Treffens ist die Zusage der Minister*innen zu bewerten, auf einen internationalen Konsens über Wirtschaft und Menschenrechte hinzuarbeiten, der die Einhaltung der in der Dreigliedrigen Grundsatzerklärung der ILO über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik (MNE-Erklärung) dargelegten Normen stärkt.
Die ILO begrüßte auch die Unterstützung der G7-Arbeitsminister*innen für die Initiative des UN-Generalsekretärs für einen „Global Accelerator on Jobs and Social Protection for a Just Transition“, um 400 Millionen Arbeitsplätze zu schaffen und den Sozialschutz auf die vier Milliarden Menschen auszudehnen, die derzeit von keiner Maßnahme erfasst werden - eine Initiative, die auch von den G7-Entwicklungsminister*innen auf ihrer jüngsten Tagung unterstützt wurde.
Die ILO hob hervor, dass die Minister*innen die Aufnahme von Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit in die bestehenden ILO-Grundprinzipien und -Rechte bei der Arbeit nachdrücklich unterstützen, ein Schritt, der von den ILO-Mitgliedstaaten auf der bevorstehenden Internationalen Arbeitskonferenz im Mai und Juni 2022 geprüft werden soll.
Die Minister*innen einigten sich auch auf die Einrichtung einer ständigen Arbeitsgruppe für Beschäftigung, um die Kontinuität zu fördern und koordinierte Maßnahmen innerhalb der G7 zu kritischen Arbeits-, Sozial- und Beschäftigungsfragen zu priorisieren.
„Mehr denn je ist jetzt eine integrierte und koordinierte Reaktion erforderlich. Eine, die dem Arbeitsschutz im Kontext eines gerechten Übergangs Vorrang einräumt — und eine, die einen Wandel hin zu widerstandsfähigen und nachhaltigen Volkswirtschaften sicherstellt, die auch zu den Zielen einer menschenwürdigen Arbeit für alle beiträgt und die Arbeitnehmer*innen vor Krankheiten, Gesundheitsschäden, Verletzungen oder Tod am Arbeitsplatz schützt“, sagte ILO-Generaldirektor Guy Ryder.
„Indem die Internationale Arbeitskonferenz Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu einem Grundrecht erhebt, bringt sie ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, dass Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz erhebliche menschliche und wirtschaftliche Vorteile bieten, ein integratives Wirtschaftswachstum unterstützen und für einen auf den Menschen ausgerichteten Aufschwung und die Zukunft der Arbeit entscheidend sind“, fügte er hinzu.