104. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz 2015 in Genf
International Labour Organization (ILO) beschließt Initiative zur Zukunft der Arbeit
Mit großer Unterstützung der Delegierten der Internationalen Arbeitskonferenz hat die International Labour Organization (ILO) eine umfassende Analyse über die Auswirkungen der Transformationsprozesse in der Welt der Arbeit auf den Weg gebracht. Die Untersuchung wird sich auf vier Schwerpunkte konzentrieren: Arbeit und Gesellschaft, gute, menschenwürdige Arbeit, die Organisation der Arbeit und der Produktion sowie die Regelung der Arbeitswelt.
Als Ergebnis des Analyseprozesses soll eine hochrangige Kommission zur Zukunft der Arbeit den Ergebnisbericht auf der Internationalen Arbeitskonferenz im Jahr 2019 anläßlich des 100jährigen Jubiläum der ILO vorstellen. Ziel ist es aufzuzeigen, wie die ILO im zweiten Jahrhundert ihres Bestehens ihr Mandat für soziale Gerechtigkeit am besten realisieren kann.
ILO-Generaldirektor Guy Ryder betonte, dass sich dieser Ansatz mit wichtigen bestehenden Internationalen Prozessen verbindet – nicht zuletzt mit der Post-2015 Entwicklungsagenda und den Folgemaßnahmen der UN-Klimakonferenz in Paris.
4.500 Delegierte aus 169 Mitgliedsstaaten – darunter 160 Minister - haben auf der 104. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz diskutiert, um die besten Lösungen gerungen und Beschlüsse verabschiedet. Den Vorsitz der Konferenz übernahm Ieva Jaunzeme, Staatssekretärin im lettischen Ministerium für Wohlfahrt.
Der französische Präsident, François Hollande, der Präsident von Panama, Juan Carlos Varela und Friedensnobelpreisträger und Präsident des Globalen Marsch gegen Kinderarbeit, Kailash Satyarthi richteten sich während des Gipfels „Klimawandel und die Welt der Arbeit“ an die Teilnehmer der Arbeitskonferenz und unterstrichen die zentrale Arbeit der ILO für die Herstellung fairer Arbeitsbedingungen.
Während der zweiwöchigen Konferenz wurden die Cookinseln als 186. Mitgliedsstaat der ILO aufgenommen. Niger hat als erstes Land das im Jahr 2014 angenommene Protokoll zum Übereinkommen zur Abschaffung der Zwangsarbeit (Übereinkommen 29, 1930) ratifiziert.
Viele Delegierte sprachen über die Not der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den besetzen Gebieten, wo sich die Arbeitslosigkeit unter Palästinensern um mehr als 25 Prozent erhöht hat. Die Programm- und Haushaltsvorschläge für den Zweijahreshaushalt 2016-17 über 797 Millionen US-Dollar wurden einstimmig angenommen.
Folgende vier Themenschwerpunkte standen im Mttelpunkt der Beratungen:
Am 12. Juni 2015 nahm die Internationale Arbeitskonferenz einen neuen historischen Arbeitsstandard in Form einer Empfehlung an. Die Empfehlung bietet ein internationales Rahmenwerk, um vielen Millionen Erwerbstätigen und Wirtschaftseinheiten den Übergang von der informellen zur formellen Wirtschaft zu erleichtern.
Der Sachverständigenausschuss für die Anwendung von Übereinkommen und Empfehlungen der Internationalen Arbeitskonferenz nahm Schlussfolgerungen für 24 individuelle Fälle an, die sich auf die Umsetzung von Arbeitsrecht beziehen. Diese Diskussion fand auf der Grundlage des jährlichen Berichts des Sachverständigenausschusses für die Anwendung von ILO-Übereinkommen und Empfehlungen statt, ein unabhängiges Gremium, das sich aus Rechtsexperten zusammensetzt und damit beauftragt ist, die Anwendung der ILO-Übereinkommen und Empfehlungen in den ILO-Mitgliedsstaaten zu überwachen.
Der Ausschuss diskutierte auch den Bericht „General Survey concerning the right of association and rural workers‘ organizations instruments“, einschließlich der relevanten ILO-Übereinkommen: Übereinkommen über das Vereinigungs- und Koalitionsrecht der landwirtschaftlichen Arbeitnehmer, 1921 (Nr. 11), Übereinkommen über die Verbände ländlicher Arbeitskräfte und ihre Rolle in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, 1975 (Nr. 141) und die dazugehörige Empfehlung, 1951 (Nr. 149). Der Ausschuss bekräftigte seinen Einsatz, die Anwendung der Gesetze für Vereinigungsfreiheit in der Praxis für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Landwirtschaft sicherzustellen.
Die Diskussion zu kleinen und mittleren Unternehmen kam zu der breiten Übereinstimmung, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ein wichtiger Motor für menschenwürdiger und produktiver Beschäftigung sind.
Kleine und mittlere Unternehmen stellen weltweit Zweidrittel der Arbeitsplätze und schaffen die meisten neuen Jobs. Gut geplante Strategien zu KMU können helfen, mehr und bessere Arbeitsplätze und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen. Mit Blick auf die Vielseitigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen muss die Politik darauf achten, ihre Maßnahmen zielgerecht an der Größe, dem Wirtschaftszweig, dem Alter und der Wachstumsgeschwindigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen auszurichten.
Folgende Bereiche bleiben Schwerpunkte zukunftiger ILO-Politik und -Expertise: Unternehmensentwicklung, einschließlich Zugang zu Finanzierungen, eine gutes Förderumfeld für Unternehmen, Verbesserung von Produktivität und Arbeitsbedingungen, Wertschöpfungsentwicklung und Förderung von Genossenschaften.
Der Ausschuss für die wiederkehrende Diskussion zum Arbeitnehmerschutz und zur sozialen Sicherheit stimmte darin überein, dass Verbesserungen im Arbeitnehmerschutz in den ILO-Mitgliedsstaaten erzielt wurden. Trotzdem profitieren nicht genügend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von diesem Fortschritt, sei es, dass sie der Gültigkeitsbereich eines Gesetzes ausschließt, dass Gesetze in der Praxis nicht angewendet werden oder dass das Schutzniveau nicht angemessen ist.
ILO-Generaldirektor Guy Ryder betonte, dass sich dieser Ansatz mit wichtigen bestehenden Internationalen Prozessen verbindet – nicht zuletzt mit der Post-2015 Entwicklungsagenda und den Folgemaßnahmen der UN-Klimakonferenz in Paris.
4.500 Delegierte aus 169 Mitgliedsstaaten – darunter 160 Minister - haben auf der 104. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz diskutiert, um die besten Lösungen gerungen und Beschlüsse verabschiedet. Den Vorsitz der Konferenz übernahm Ieva Jaunzeme, Staatssekretärin im lettischen Ministerium für Wohlfahrt.
Der französische Präsident, François Hollande, der Präsident von Panama, Juan Carlos Varela und Friedensnobelpreisträger und Präsident des Globalen Marsch gegen Kinderarbeit, Kailash Satyarthi richteten sich während des Gipfels „Klimawandel und die Welt der Arbeit“ an die Teilnehmer der Arbeitskonferenz und unterstrichen die zentrale Arbeit der ILO für die Herstellung fairer Arbeitsbedingungen.
Während der zweiwöchigen Konferenz wurden die Cookinseln als 186. Mitgliedsstaat der ILO aufgenommen. Niger hat als erstes Land das im Jahr 2014 angenommene Protokoll zum Übereinkommen zur Abschaffung der Zwangsarbeit (Übereinkommen 29, 1930) ratifiziert.
Viele Delegierte sprachen über die Not der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den besetzen Gebieten, wo sich die Arbeitslosigkeit unter Palästinensern um mehr als 25 Prozent erhöht hat. Die Programm- und Haushaltsvorschläge für den Zweijahreshaushalt 2016-17 über 797 Millionen US-Dollar wurden einstimmig angenommen.
Folgende vier Themenschwerpunkte standen im Mttelpunkt der Beratungen:
Übergang zur formalen Wirtschaft
Am 12. Juni 2015 nahm die Internationale Arbeitskonferenz einen neuen historischen Arbeitsstandard in Form einer Empfehlung an. Die Empfehlung bietet ein internationales Rahmenwerk, um vielen Millionen Erwerbstätigen und Wirtschaftseinheiten den Übergang von der informellen zur formellen Wirtschaft zu erleichtern.
Anwendung der Internationalen Arbeitsstandards: 24 Fälle, Arbeiter in der Landwirtschaft
Der Sachverständigenausschuss für die Anwendung von Übereinkommen und Empfehlungen der Internationalen Arbeitskonferenz nahm Schlussfolgerungen für 24 individuelle Fälle an, die sich auf die Umsetzung von Arbeitsrecht beziehen. Diese Diskussion fand auf der Grundlage des jährlichen Berichts des Sachverständigenausschusses für die Anwendung von ILO-Übereinkommen und Empfehlungen statt, ein unabhängiges Gremium, das sich aus Rechtsexperten zusammensetzt und damit beauftragt ist, die Anwendung der ILO-Übereinkommen und Empfehlungen in den ILO-Mitgliedsstaaten zu überwachen.
Der Ausschuss diskutierte auch den Bericht „General Survey concerning the right of association and rural workers‘ organizations instruments“, einschließlich der relevanten ILO-Übereinkommen: Übereinkommen über das Vereinigungs- und Koalitionsrecht der landwirtschaftlichen Arbeitnehmer, 1921 (Nr. 11), Übereinkommen über die Verbände ländlicher Arbeitskräfte und ihre Rolle in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, 1975 (Nr. 141) und die dazugehörige Empfehlung, 1951 (Nr. 149). Der Ausschuss bekräftigte seinen Einsatz, die Anwendung der Gesetze für Vereinigungsfreiheit in der Praxis für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Landwirtschaft sicherzustellen.
Zentrale Rolle von kleinen und mittleren Unternehmen für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und menschenwürdige Arbeit für alle
Die Diskussion zu kleinen und mittleren Unternehmen kam zu der breiten Übereinstimmung, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ein wichtiger Motor für menschenwürdiger und produktiver Beschäftigung sind.
Kleine und mittlere Unternehmen stellen weltweit Zweidrittel der Arbeitsplätze und schaffen die meisten neuen Jobs. Gut geplante Strategien zu KMU können helfen, mehr und bessere Arbeitsplätze und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen. Mit Blick auf die Vielseitigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen muss die Politik darauf achten, ihre Maßnahmen zielgerecht an der Größe, dem Wirtschaftszweig, dem Alter und der Wachstumsgeschwindigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen auszurichten.
Folgende Bereiche bleiben Schwerpunkte zukunftiger ILO-Politik und -Expertise: Unternehmensentwicklung, einschließlich Zugang zu Finanzierungen, eine gutes Förderumfeld für Unternehmen, Verbesserung von Produktivität und Arbeitsbedingungen, Wertschöpfungsentwicklung und Förderung von Genossenschaften.
Arbeitnehmerschutz und soziale Sicherheit
Der Ausschuss für die wiederkehrende Diskussion zum Arbeitnehmerschutz und zur sozialen Sicherheit stimmte darin überein, dass Verbesserungen im Arbeitnehmerschutz in den ILO-Mitgliedsstaaten erzielt wurden. Trotzdem profitieren nicht genügend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von diesem Fortschritt, sei es, dass sie der Gültigkeitsbereich eines Gesetzes ausschließt, dass Gesetze in der Praxis nicht angewendet werden oder dass das Schutzniveau nicht angemessen ist.