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Gemeinsam für eine faire Globalisierung |
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Treffen der Bundeskanzlerin mit den Direktoren von fünf internationalen Organisationen
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Die Globalisierung fair zu gestalten erfordert nicht nur eine engere Abstimmung der Regierungen, sondern auch eine kohärente Politik der führenden internationalen Organisationen. Bundeskanzlerin Angela Merkel traf daher am 19. Dezember 2007 mit den Direktoren von fünf führenden internationalen Organisationen zusammen – ILO, WTO, OECD, IWF und Weltbank –, um über faire Rahmenbedingungen für eine soziale und offene Weltwirtschaft zu diskutieren.
"Nur wenn wir offene Märkte, faire Wettbewerbsbedingungen, nachhaltiges Wirtschaften und die soziale Gestaltung von Wachstum und Beschäftigung im Rahmen eines kohärenten Gesamtkonzepts verfolgen, werden wir einen fairen und ausgewogenen Globalisierungsprozess erreichen, der allen Menschen zugute kommt", sagte Merkel im Anschluss an das Treffen. Die Bundeskanzlerin rief die internationalen Organisationen dazu auf, ein gemeinsames Grundverständnis der vielfältigen und gleichermaßen wichtigen Wechselwirkungen zwischen wirtschaftlicher Prosperität, Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit zu entwickeln und die Zusammenarbeit der internationalen Organisationen daran auszurichten.
Die ILO begrüßt die Initiative der Bundesregierung für eine verstärkte internationale Politikkohärenz. Der Generaldirektor der ILO, Juan Somavia, sprach von einer wichtigen Initiative, um eine soziale Wirtschaft auf globaler Ebene aufzubauen: "Wir müssen zusammen daran arbeiten, eine Aufwärtsspirale zu schaffen, in der sozialer Fortschritt die wirtschaftliche Entwicklung fördert und mehr wirtschaftliche Prosperität dann wiederum zu weiteren sozialen Fortschritten führt. Das letztendliche Ziel ist, zu einer nachhaltigen Entwicklung zu kommen, die auf drei gleichstarken Pfeilern ruht: einem ökonomischen, einem sozialen und einem ökologischen Pfeiler." Die Agenda für menschenwürdige Arbeit ist der Beitrag der ILO zu diesem Prozess.
Das Treffen – das erste in dieser Form – war eine Folge der Beschlüsse des G8-Gipfels in Heiligendamm im Juni 2007. In ihrer Gipfelerklärung betonten die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industrienationen ausdrücklich: "Daher unterstützen wir die Agenda für menschenwürdige Arbeit der Internationalen Arbeitsorganisation mit ihren vier gleichwertigen Pfeilern: wirksame Umsetzung arbeitsrechtlicher Normen, insbesondere der IAO-Kernarbeitsnormen, Schaffung produktiverer Beschäftigung, Weiterentwicklung von alle einbeziehenden sozialen Schutzsystemen und Unterstützung des gesellschaftlichen Dialogs zwischen den verschiedenen Akteuren."
Die Teilnehmer an dem Treffen in Berlin einigten sich auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit. Beginnen wollen sie unter der japanischen G8-Präsidentschaft mit einem spezifischen Thema, nämlich Klimaschutz. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, zeigte sich zufrieden, dass auch soziale Themen nun fest in der internationalen Agenda verankert worden seien. "Am Ende werden Gesellschaften mit der Achtung von Arbeitnehmerrechten und sozialen Standards erfolgreicher sein als solche, die das alles missachten." Scholz stellte auch die soziale Verantwortung von Unternehmen heraus und ihre wichtige Rolle bei der Umsetzung von Standards.
Somavia fügte hinzu: "Soziale Standards können durch das Zusammenspiel mehrerer Faktoren durchgesetzt werden: die Schaffung menschenwürdiger Arbeit, freie Gewerkschaften, starke Arbeitsmarktinstitutionen und Arbeitsgesetze – und natürlich auch die Aktivitäten der Unternehmen." Es habe sich gezeigt, dass gute Arbeitsverhältnisse keineswegs die Wettbewerbsfähigkeit einschränkten, sondern im Gegenteil die Grundlage erfolgreicher Unternehmensführung sei.
Weitere auf dem Treffen diskutierte Themen waren Handel und der Abschluss der Doha-Entwicklungsrunde der WTO, verbesserte Transparenz auf den globalen Finanzmärkten, nachhaltige Entwicklung und Investitionen in Afrika und Maßnahmen gegen den Klimawandel. Neben Bundeskanzlerin Merkel und Arbeitminister Scholz nahmen am Treffen teil ILO-Generaldirektor Juan Somavia, IWF-Generalsekretär Dominique Strauss-Kahn, Weltbank-Präsident Robert Zoellick, WTO-Generaldirektor Pascal Lamy und OECD-Generalsekretär Angel Gurría.
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