Genf, 16.6.2006 - Auf der 95. Internationalen Arbeitskonferenz, die in Genf zu Ende ging, beschlossen die 178 ILO-Mitgliedsstaaten unter anderem neue Arbeitsschutzstandards und Empfehlungen über Arbeitsverhältnisse sowie Maßnahmen gegen Zwangsarbeit in Myanmar.
Die Aufgabe der einmal im Jahr tagenden Arbeitskonferenz ist es, Arbeitskonventionen zu verabschieden und deren Einhaltung zu überprüfen, den Haushalt der ILO zu beschließen und die Mitglieder des Verwaltungsrats zu wählen. Die Konferenz hat sich darüber hinaus längst zu einem internationalen Forum für die Diskussion sozial- und arbeitsmarktpolitischer Themen sowie Fragen in Zusammenhang mit der zunehmenden Globalisierung entwickelt. So wurde beispielsweise der Bericht "Sich wandelnde Strukturen in der Arbeitswelt" diskutiert. 4000 Vertreter von Regierungen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen waren dazu in Genf zusammengekommen, darunter auch die liberianische Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf und der Präsident von Costa Rica, Oscar Arias Sánchez.
Die diesjährige Arbeitskonferenz verabschiedete so eine neue Rahmenkonvention über Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz und eine entsprechende Empfehlung zu deren Anwendung. Darin vorgesehen sind beispielsweise die Durchführung nationaler Arbeitsschutzprogramme und verstärkte Präventionsmaßnahmen, um eine durchgängige Kultur der Arbeitssicherheit zu schaffen. Die Internationale Arbeitskonferenz befasste sich speziell auch mit dem Thema Asbest. Schätzungen zufolge sterben noch immer jährlich 100.000 Arbeitnehmer an den Folgen von Erkrankungen, die durch eine Asbestexposition ausgelöst werden. In einer am 14. Juni 2006 angenommenen Entschließung über Asbest wurde festgehalten, daß ein Ende der Asbestnutzung der beste Schutz für Arbeiternehmer ist.
Die ebenfalls verabschiedete Empfehlung über Arbeitsverhältnisse enthält Vorgaben über Verträge zum Abschluss regulärer Arbeitsverhältnisse, über die Differenzierung zwischen abhängig Beschäftigten und Selbständigen und über die Bekämpfung von Scheinselbständigkeit.
Die Delegierten diskutierten außerdem die ILO-Programme zur technischen Zusammenarbeit. Sie begrüßten insbesondere die stärkere Einbindung der Sozialpartner in die Programme. Der zuständige Ausschuss betonte in seinem Abschlusspapier, dass die "Schaffung produktiver und menschenwürdiger Arbeit ein wesentlicher Entwicklungsmotor ist und ihr insofern eine Priorität in der internationalen Zusammenarbeit zukommt". Der Ausschuss für technische Zusammenarbeit gibt mit seiner Arbeit wichtige Inputs zur Tagung des UN-Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC), der sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit dem Zusammenhang von menschenwürdiger Arbeit und nachhaltiger Entwicklung befasst.
Wie schon in vergangenen Jahren stand auch das Thema Zwangsarbeit in Myanmar auf der Tagesordnung. Die Arbeitskonferenz forderte die dortige Regierung auf, zum einen all diejenigen freizulassen, die nach Kontakt mit ILO-Repräsentanten inhaftiert worden waren, und die Verfolgungen von Aktivisten zu beenden und zum anderen bis Oktober ein Abkommen mit der ILO zu schließen über Mechanismen zum Umgang mit Beschwerden über Zwangsarbeit und zum Schutz der Beschwerdeführer. Für den Fall, dass die Regierung den Forderungen nicht nachkommt, wurde der Verwaltungsrat ermächtigt, alle notwendig erscheinenden Maßnahmen gegen Myanmar zu verhängen. Schon während der Arbeitskonferenz hatte die Regierung von Myanmar jedoch ein Entgegenkommen signalisiert und Su Su Nwe freigelassen, die im vergangenen Jahr nach einer erfolgreichen Klage gegen Regierungsbeamte wegen des Einsatzes von Zwangsarbeitern festgenommen worden war.
Weitere Länder, mit denen sich der Normenanwendungsausschuss der ILO befasste, waren Bangladesch und Weißrussland. In beiden Fällen ging um den Vorwurf der Verletzung der Konventionen zur Koalitionsfreiheit.
Als besonders positive Entwicklung werteten die Delegierten hingegen den Abschluss eines historischen Abkommens mit Regierungs-, Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertretern Kolumbiens. Die ILO wird demnach eine ständige Vertretung in dem Land einrichten, um technische Hilfe zur Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und der Koalitionsfreiheit zu leisten.
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