Der Finanzgipfel in Pittsburgh fordert die ILO zur Entwicklung einer Fortbildungsstrategie auf
Pittsburgh, 25. September 2009 - Die Staats- und Regierungschefs der G20 haben auf ihrem Gipfel in Pittsburgh den Globalen Beschäftigungspakt der ILO begrüßt und sich für einen "beschäftigungsorientierten Rahmen für künftiges Wirtschaftswachstum" ausgesprochen.
ILO-Generaldirektor Juan Somavia, der auf dem Gipfel einen Bericht über die Maßnahmen zur Beschäftigungsschaffung und für sozialen Schutz vorstellte, zeigte sich erfreut über die Zusage der Staats- und Regierungschefs, "Maßnahmen zur Konjunkturerholung umzusetzen, die menschenwürdige Arbeit fördern, Arbeitsplätze erhalten helfen und einen Schwerpunkt auf Beschäftigungszuwachs legen", wie es im Abschlusskommuniqué heißt.*
Der Gipfel habe gezeigt, "dass die Krise nicht vorbei ist, dass die ergriffenen Maßnahmen geeignet sind, bis zu 11 Millionen Arbeitsplätze in diesem Jahr zu erhalten, dass aber die Konjunkturankurbelung fortgesetzt werden muss, um den Zuwachs von Arbeitslosigkeit und prekären Arbeitsverhältnissen zu begrenzen." Somavia mahnte die G20-Regierungen, "mit der gleichen Entschlossenheit die Schaffung von Arbeitsplätzen anzugehen, mit der sie die Banken retteten. Der Gipfel war ein großer Schritt in diese Richtung."
Der Generaldirektor begrüßte außerdem die Bemühungen der G20-Staaten, zu einem global ausgewogeneren Wachstum zu gelangen: "Für ein nachhaltiges Wachstum über die Erholung von der jetzigen Krisen hinaus müssen wir die Ungleichgewichte korrigieren, die zu der Krise beigetragen haben. So sind Löhne in vielen Ländern hinter dem Produktivitätswachstum zurückgeblieben, was zu Ungleichgewichten zwischen Verbrauch und Ersparnis führte. Wir haben die Wirtschaft, ganz besonders den Finanzsektor, überbetont und den sozialen und ökologischen Dimensionen der Nachhaltigkeit zu wenig Bedeutung beigemessen."
Auf dem Gipfel wurde ein "Rahmen für starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum" beschlossen, "um eine dauerhafte Erholung zu ermöglichen, die die guten Arbeitsplätze schafft, welche die Menschen brauchen".
Unter der Überschrift "Erstklassige Arbeitsplätze im Mittelpunkt der Erholung" heißt es im Abschlusskommuniqué: "Wir werden auch weiterhin Arbeitslosen und den von Arbeitslosigkeit Bedrohten Unterstützung leisten bei Einkommen, Sozialschutz und Fortbildung. Wir sind uns einig, dass die derzeitigen Herausforderungen keine Ausrede darstellen, die international anerkannten Arbeitsstandards zu ignorieren oder abzuschwächen. Um sicherzustellen, dass das globale Wachstum möglichst breiten Nutzen entfaltet, sollten wir Maßnahmen durchsetzen, die in Übereinstimmung stehen mit den grundlegenden Prinzipien und Rechten bei der Arbeit der ILO."
Das Kommuniqué hält außerdem fest, dass "unser neuer Rahmen für starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum Strukturreformen erforderlich macht, um mehr Menschen in die Arbeitsmärkte zu integrieren und eine aktive Arbeitsmarktpolitik und erstklassige Aus- und Fortbildungsprogramme zu ermöglichen". Die ILO wird darin aufgefordert, "für unsere weiteren Überlegungen eine Fortbildungsstrategie zu entwickeln".
Die Gipfelteilnehmer sagten außerdem zu, zentrale Elemente des jüngst verabschiedeten globalen Beschäftigungspakts der ILO auf nationaler Ebene zu beschließen und die soziale Dimension der Globalisierung zu stärken. "Die internationalen Organisationen sollten die ILO-Standards und die Ziele des Beschäftigungspakts in ihrer Analyse und Politikberatung in der Krise und ihrer Folgezeit berücksichtigen", heißt es weiter im Kommuniqué.
Um die Konzentration auf Beschäftigungspolitik auch künftig sicherzustellen soll Anfang 2010 ein G20-Arbeitsministertreffen stattfinden, das auf Konsultationen mit Arbeitnehmervertretern und Unternehmen und auf dem nächsten OECD-Arbeitministertreffen aufbauen soll. Die Arbeitsminister wurden aufgefordert, die Entwicklung auf den Arbeitsmärkten genau zu beobachten und dabei entsprechende Berichte der ILO und von anderen Organisationen über die Wirkung der ergriffenen Maßnahmen zu berücksichtigen. Sie sollen überdies melden, ob weitere Maßnahmen wünschenswert sind und mittelfristige Maßnahmen zur Beschäftigungsschaffung und Fortbildung sowie Sozialschutzprogramme ins Auge fassen. So soll sichergestellt werden, dass die Arbeitnehmerschaft darauf vorbereitet ist, ihren Vorteil aus den Fortschritten in Wissenschaft und Technologie zu ziehen.
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