Konjunktur- und Beschäftigungsmaßnahmen retten bis zu 11 Millionen Arbeitsplätze

ILO legt Bericht zur Vorbereitung des G20-Gipfels in Pittsburgh vor

Genf, 18. September 2009 - Die Konjunktur- und Arbeitsmarktprogramme sowie soziale Sicherungsmaßnahmen der G20-Staaten seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise erhielten oder schufen allein in diesem Jahr zwischen 7 und 11 Millionen Arbeitsplätze. Das ist das Ergebnis eines Berichts des Generaldirektors der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Juan Somavia, zur Vorbereitung des G20-Gipfels am 24. und 25. September in Pittsburgh.

"Die Arbeitslosigkeit infolge der Krise ist weiterhin gewaltig. Wenn die Konjunktur- und Arbeitsmarktprogramme zu früh abgebaut oder eingestellt werden, könnte sich die Beschäftigungskrise noch verschlimmern", warnte Somavia. "Für Menschen in aller Welt, ganz besonders für die ärmsten und die benachteiligten, wird die Krise nicht vorbei sein, bis sie eine menschenwürdige Arbeit und ein Mindestmaß an sozialem Schutz haben. Eine wirtschaftliche Erholung ohne neue Arbeitsplätze ist weder sozial noch politisch nachhaltig."

Der ILO-Generaldirektor, der selbst dem G20-Gipfel beiwohnen wird, fuhr fort: "Der Gipfel in Pittsburgh bietet die Chance, sich auf eine Fortsetzung von Beschäftigungs- und Sozialschutzmaßnahmen zu einigen, bis die private Nachfrage sowohl eine Erholung der Wirtschaft als auch der Arbeitsmärkte trägt. Ein starkes Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum müssen Hand in Hand miteinander gehen. Die Politik muss sich an beiden Ziele orientieren."

Auf dem letzten G20-Gipfel im April in London wurde die ILO aufgefordert, gemeinsam mit anderen internationalen Organisationen die bereits ergriffenen und die noch nötigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise und ihrer arbeitsmarktpolitischen Folgen zu bewerten. In ihrem Report "Protecting People, Promoting Jobs: A survey of country employment and social protection policy responses to the global economic crisis" untersuchte die ILO daraufhin die Maßnahmen in 54 Ländern.

Dem Bericht zufolge wäre ohne diese Maßnahmen der Anstieg der Arbeitslosigkeit in den G20-Staaten um 29 bis 43 Prozent höher ausgefallen. Die häufigsten Maßnahmen waren demnach zusätzliche Infrastrukturinvestitionen, Subventionen, Steuerermäßigungen und Kredite für mittelständische Betriebe, Fortbildungsmaßnahmen, eine engere Abstimmung mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen sowie eine soziale Absicherung der Betroffenen durch finanzielle Zuwendungen.

Während die meisten Staaten zunächst vor allem den rapiden Anstieg der Arbeitslosigkeit abmilderten und den Sozialschutz ausweiteten, versuchten sie sich in der Folge eine Erholung einzuleiten durch Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur und die Vorbereitung der Arbeitnehmerschaft auf notwendige strukturelle Veränderungen, darunter nicht zuletzt auch die Verringerung der Treibhausgasemissionen.

Die ILO verweist in ihrem Bericht an die G20 auf ihren im Juni von den ILO-Mitgliedsstaaten, den Arbeitnehmer- und den Arbeitgeberorganisationen verabschiedeten Globalen Beschäftigungspakt, der ein international abgestimmtes beschäftigungspolitisches Maßnahmenpaket enthält. Sie betont auch, dass ärmere Länder zusätzliche Unterstützung in der Arbeitsmarktpolitik und beim Sozialschutz benötigen.

Jedes Jahr treten rund 45 Millionen junge Frauen und Männer in einen Arbeitsmarkt ein, der bereits durch eine hohe Zahl von Arbeitslosen, von Menschen, die die Jobsuche schon aufgegeben haben, und von unfreiwillig in Teilzeit Beschäftigten belastet ist. Zusammengenommen stellt dies eine gigantische Herausforderung an die Beschäftigungspolitik dar. Starkes Wirtschaftswachstum und eine beschäftigungsintensive Art des Wachstums müssen miteinander einhergehen. Denn andernfalls wird selbst im Fall einer konjunkturellen Erholung das drastische Defizit an Arbeitsplätzen für mehrere Jahre anhalten. Ein entschiedenes Handeln ist nötig, um dies zu verhindern.

"Die Stabilisierung der Finanzmärkte und eine Erhöhung der Wirtschaftleistung, so wichtig sie sein mögen, sind nicht genug", so Somavia. "Finanzmärkte müssen in den Dienst der Realwirtschaft gestellt werden, um die Kreditvergabe an Unternehmen, vor allem kleine und mittlere Unternehmen, sicherzustellen und so Produktion und Beschäftigung gleichermaßen zu fördern."