Normensetzung

Um eine globale Welt fair zu gestalten braucht es gleiche Rechte und Pflichten für alle Staaten sowie Bürgerinnen und Bürger. Dies gilt besonders in einer globalisierten Arbeitswelt. Die Internationale Arbeitsorganisation ist die normgebende UN Sonderorganisation, um diese Aufgabe wahrzunehmen. So zieht das erste ILO-Übereinkommen aus dem Jahr 1919 Obergrenzen für die Länge von Arbeitstag und Arbeitswoche in der Industrie. Inzwischen gibt es fast schon 190 solcher Konventionen, die sich beispielsweise mit dem Mindestalter von Beschäftigten, mit der Versicherung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, mit den Rechten von Seeleuten, von Migrantinnen und Migranten oder mit dem Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz befassen. Mit der Annahme der Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit im Jahr 1998 konzentrierte die ILO ihre Arbeit verstärkt auf die Ratifizierung und Implementierung der acht grundlegenden Übereinkommen, die zusammen die Kernarbeitsnormen ausmachen.

In einem dreigliedrigen Dialog aus Mitgliedsstaaten, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen entsteht in Genf das internationale Regelwerk für die Arbeitswelt. Diese Standards, welche Völkerrechtsstatus besitzen, tragen zur Stabilisierung und dem Wachstum der globalen Arbeitswelt bei. Sie schaffen einen Mindeststandard, der nicht unterboten werden kann und fungieren somit auch als Sicherheitsnetz, wenn die Wirtschaft lahmt und es verlockend ist, an Humankapital zu sparen. Die internationalen Arbeits- und Sozialstandards sind der Weg hin zu menschenwürdiger Arbeit und der Schlüssel einer nachhaltigen Armutsbekämpfung weltweit.

Der Gesetzgebungsprozess in der ILO ist einzigartig in seiner Dreigliedrigkeit. In einem ersten Anlauf setzt der tripartit aufgestellte Verwaltungsrat der ILO ein neues Thema auf die Agenda einer zukünftigen Sitzung der Internationalen Arbeitskonferenz, die einmal jährlich tagt. Im Vorfeld trägt die ILO alle Information darüber zusammen, wie Mitgliedsstaaten mit dem Thema umgehen, welche Gründe es für genannte Probleme gibt und welche Gesetze und Bestrebungen der Besserung schon vorhanden sind. Dieser Report wird allen Mitgliedern des Verwaltungsrates zur Kommentierung überreicht und auf der Internationalen Arbeitskonferenz diskutiert. Daraufhin wird ein Formulierungsvorschlag aufgesetzt. Dieser wird bei der nächsten Sitzung der Internationalen Arbeitskonferenz besprochen, geändert und schließlich verabschiedet. Damit ist er für eine Ratifizierung durch die Staaten freigegeben. Der Gesetzgebungsprozess, bestehend aus zwei Runden, ist bestens geeignet, um Staaten, Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen genügend Zeit zu geben, die Gesetzesvorlage zu kontrollieren und sinnvoll zu ergänzen.