Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller Menschen

Die ILO Verfassung

Die grundlegende Zielsetzung der ILO ist in ihrer Verfassung von 1919 fixiert: die Sicherung des Weltfriedens durch eine Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller Menschen. Zu den besseren Arbeitsbedingungen in allen Mitgliedsländern kommt jedoch ein internationaler Aspekt hinzu: Mit weltweit anerkannten Sozialstandards soll verhindert werden, dass sich einzelne Teilnehmer am internationalen Handel durch Abbau von Arbeitnehmerrechten und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen Vorteile verschaffen. Dahinter steht die Idee, dass nur durch eine internationale Vernetzung des sozialpolitischen Regelwerks faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden können. Im Zentrum dessen stehen die Normensetzung der ILO, die Entwicklungszusammenarbeit und eine regelmäßige Bestandsaufnahme durch Forschung.

Die ILO Verfassung wurde 1919 von allen Gründungsmitgliedern unterzeichnet. Die Verfassung der Organisation wurde im Rahmen der Pariser Friedenskonferenz von dem "Ausschuß für internationale Gesetzgebung" erarbeitet und ist Bestandteil (Teil XIII) des Friedensvertrags von Versailles. Die Gründung und die Aufgaben der ILO beruhen auf folgender Erkenntnis:

“Der Weltfriede kann auf die Dauer nur auf sozialer Gerechtigkeit aufgebaut werden."

(Präambel der Verfassung von 1919)

Die Verfassung definiert die grundlegenden Ziele und Aufgaben der ILO. Als Hauptaufgabe legt sie die Erarbeitung internationaler Arbeits- und Sozialnormen fest. In der Präambel heißt es dazu:

“Nun bestehen aber Arbeitsbedingungen, die für eine große Anzahl von Menschen mit so viel Ungerechtigkeit, Elend und Entbehrungen verbunden sind, dass eine Unzufriedenheit entsteht, die den Weltfrieden und die Welteintracht gefährdet."

Mit Gründung der ILO wurden zum ersten Mal die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft und die Zuständigkeit einer internationalen Organisation anerkannt, wie eine gesetzgebende Instanz Fragen anzugehen und zu regeln, die vorher ausschließlich innere Angelegenheit eines jeden Staates waren (die im 19. Jahrhundert abgeschlossenen multinationalen Abkommen, z.B. auf dem Gebiet des Postwesens, befassten sich ausschließlich mit Fragen der zwischenstaatlichen Beziehungen). Diese Entwicklung hat die traditionellen Auffassungen über internationale Beziehungen und nationale Souveränität grundlegend verändert und durchdringt heute die gesamte Organisationsstruktur der Welt.

Weiterentwicklung der Aufgabenbereiche der ILO

Die Grundprinzipien und Ziele wurden 1944 in der Erklärung von Philadelphia erneuert und erweitert. Folgende Punkte, die als zentrale Voraussetzung für nachhaltige Fortschritte gelten können, rückten in den Mittelpunkt der ILO-Arbeit:

• Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen,
• Armutsbekämpfung,
• Dialog zwischen Regierungen und Sozialpartnern.

Gleichzeitig hatte das Prinzip der Gleichheit in einer Weltorganisation nie ein derartiges Gewicht. In der damaligen Erklärung heißt es:

“Alle Menschen, ungeachtet ihrer Rasse, ihres Glaubens und ihres Geschlechts haben das Recht, materiellen Wohlstand und geistige Freiheit in Würde, in wirtschaftlicher Sicherheit und unter gleich günstigen Bedingungen zu erstreben".

Bemerkenswert ist, dass diese Erklärung mitten im Zweiten Weltkrieg verabschiedet wurde.

Die Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit von 1998 unterstreicht die Bedeutung der Kernarbeitsnormen (Vereinigungsfreiheit, Diskriminierungsverbot, Beseitigung der Kinder- und Zwangsarbeit) als Grundprinzipien der ILO bei all ihren Aktivitäten. Zentral ist, dass die Kernarbeitsnormen als universelle Menschenrechte anerkannt sind und somit den so wichtigen Grundsrechtsstatus haben.

Mit ihrer Agenda für menschenwürdige Arbeit (Decent Work Agenda) von 1999 hat die ILO ihre Arbeit auf vier strategische Ziele ausgerichtet:

• Umsetzung der Kernarbeitsnormen,
• Menschenwürdige Beschäftigungsmöglichkeiten mit ausreichendem Einkommen,
• Stärkung der sozialen Sicherheit,
• Stärkung des Dialogs zwischen den Sozialpartnern.

Die Beschäftigungspolitik wurde damit ins Zentrum der politischen Arbeit der ILO gerückt. Reguläre Beschäftigung ist demnach eine zentrale Voraussetzung, die Armut weltweit nachhaltig zu bekämpfen. Der ILO zufolge soll daher die Schaffung von Beschäftigung die Leitidee der Wirtschafts- und Sozialpolitik sein. Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) hat mittlerweile die Bedeutung der Decent Work Agenda für die Armutsbekämpfung erkannt. Die Schaffung von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen ist ein zentrales Ziel der 2030 Agenda.

Die 2008 verabschiedete Erklärung über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung präzisiert die Aufgabe, die der ILO im Zeitalter der Globalisierung zufällt, und schafft ein Fundament, von dem aus die ILO ihre Mitglieder besser bei ihren Bemühungen um ökonomischen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit unterstützen kann. Dies soll insbesondere erreicht werden durch:

• Menschenwürdige Arbeit als wesentliches Mittel zu Armutsbekämpfung;
• Verbesserte Kohärenz der internationalen Politik.