102. Internationale Arbeitskonferenz in Genf zu Ende gegangen

Mit dem Aufruf zu wirkungsvollen Maßnahmen, um den Anforderungen in einer sich immer schneller wandelnden Welt der Arbeit besser zu begegnen, ging am Donnerstag die 102. Internationalen Arbeitskonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu Ende. Generaldirektor Guy Ryder bekräftigte in seiner Abschlussrede, dass er sich weiter für die sieben Initiativen zum hundertjährigen Bestehen der ILO im Jahr 2019 engagieren werde. Bei den mehr als 4700 Delegierten von Regierungen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen stieß er damit auf breite Zustimmung.

Die Initiativen befassen sich mit Führungsstrukturen, Arbeitsnormen, Unternehmen, grünen Arbeitsplätzen, Armut, Frauen und der Zukunft der Arbeit. Sie geben der ILO die strategische Ausrichtung, um „ihre Arbeit besser und relevanter zu machen und ihr mehr Einfluss zu verschaffen“, so Ryder.

So sei im Rahmen der Initiative über die Zukunft der Arbeit „eine vorwärtsgewandte Analyse dessen, was Arbeit in unserem Leben und unseren Gesellschaften bedeutet“ vorgesehen. Sie könne zur politischen Entscheidungsfindung über deren Gestaltung beitragen.

Einigkeit bestehe auch darüber, mit der Unternehmens-Initiative eine Plattform zur Diskussion mit den Unternehmen zu schaffen. Insbesondere gebe es ein starkes Interesse, die Rolle der ILO in Hinblick auf die soziale Verantwortung der Unternehmen (CSR) im Allgemeinen und auf globale Lieferketten im Besonderen zu definieren.

Die Initiative „Armut beenden“ wiederum soll die Rolle der ILO im Rahmen der künftigen Entwicklungsagenda stärken, die die Abschaffung der absoluten Armut bis 2030 vorsieht. Sie soll eng verzahnt werden mit der laufenden Arbeit der ILO im ländlichen Raum und der informellen Wirtschaft.

Im Rahmen der Initiative „Frauen bei der Arbeit“ soll zunächst ein Überblick über die Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen von Frauen geschaffen werden, um anschließend Maßnahmen zu entwickeln, die für mehr Gleichberechtigung sorgen sollen. Ryder bedauerte, dass diese Initiative bislang auf die geringste Unterstützung gestoßen sei.

Über die Transformation hin zu einer klimafreundlichen, nachhaltigen Wirtschaft sagte Ryder, dass hier der Unterschied zwischen der Arbeit der ILO im ersten und im zweiten Jahrhundert ihres Bestehens am deutlichsten sichtbar werden dürfte. Die Initiative für „grüne Arbeitsplätze“ sei das Vehikel für diesen Wandel.

Die Initiativen über Arbeitsstandards und interne Führungsstrukturen schließlich seien eher institutioneller Natur und stünden in engem Zusammenhang mit der Reformagenda der ILO, so Ryder. Alle sieben Initiativen zusammen würden in nächster Zeit weiterentwickelt, so dass sie zur „Roadmap“ für das hundertjährige Jubiläum der ILO in sechs Jahren würden.

Ein weiterer Punkt, auf den der ILO-Generaldirektor die Aufmerksamkeit lenkte, ist die Lage der palästinensischen Arbeitnehmer. Die ILO sei entschlossen, ihr Mandat zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen, in die Praxis umzusetzen.

Bereits zuvor hatten die Delegierten der Internationalen Arbeitskonferenz, der jährlichen Hauptversammlung der ILO, beschlossen, alle noch bestehenden Restriktionen gegen Myanmar aufzuheben. Die Rechte Myanmars in der ILO waren 1999 und 2000 eingeschränkt worden, nachdem die Regierung der Umsetzung der Übereinkommen über das Verbot der Zwangsarbeit nicht nachgekommen war. In einer Resolution erkennen die Delegierten die gemachten Fortschritte an und rufen die ILO-Mitgliedsstaaten zur finanziellen Unterstützung von Maßnahmen zur vollständigen Abschaffung der Zwangsarbeit auf.

Die Delegierten beschlossen außerdem ein neues Rahmenprogramm zur Förderung des sozialen Dialogs. Der zuständige Konferenzausschuss fordert die Konstituenten der ILO – Regierungen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen – auf, die Institutionen des sozialen Dialogs zu stärken.
Der Ausschuss unterstrich die Bedeutung des sozialen Dialogs: Dieser verkörpere den demokratischen Grundsatz, dass die von einer Entscheidung Betroffenen auch an deren Zustandekommen beteiligt werden sollen. „Die Arbeitsministerien können mit den Sozialpartnern in allen Fragen zusammenarbeiten, die deutliche Auswirkungen auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben“, sagte der Ausschussvorsitzende Pierre-Paul Maeter.

Die Sprecherin der Arbeitnehmervertreter, Sarah Fox, wies auf neue Herausforderungen durch die zunehmende Komplexität globaler Lieferketten hin: „Viele Entscheidungen, die Arbeitnehmer betreffen, werden außerhalb der nationalen Grenzen getroffen. Dreigliedrige Strukturen auf nationaler Ebene sind daher nicht mehr ausreichend. Wir müssen neue Strukturen schaffen beziehungsweise stärken, die einen Dialog über die Grenzen hinweg ermöglichen.”