Beschäftigung in den Mittelpunkt der Krisenbekämpfung stellen

Appell der Internationalen Arbeitskonferenz im Vorfeld des G20-Gipfels

Nachricht | 19. Juni 2010
Die Internationale Arbeitskonferenz, das oberste Gremium der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), beendete am Freitag ihre 99. Sitzung mit einem Aufruf an alle Regierungen, Beschäftigung und sozialen Schutz in den Mittelpunkt ihrer Krisenbekämpfung zu stellen. "Wir müssen die Politik so gestalten, dass sie ein starkes, nachhaltiges und gleichgewichtiges Wachstum gewährleistet", waren sich die Delegierten einig.

Die Vertreter von Regierungen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern gaben im Vorfeld des G20-Gipfels in Toronto ihrer Sorge Ausdruck, dass der wirtschaftliche Aufschwung weltweit "fragil und ungleichmäßig bleibt und dass die Erholung auf den Arbeitsmärkten fast überall der konjunkturellen Erholung hinterherhinkt." Der japanische Gewerkschaftsvertreter Shigeru Nakajima betonte: "Es müssen dringend Maßnahmen ergriffen werden, die die Beschäftigung in den Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik stellen."

Hier bei der ILO handeln wir nach dem Grundsatz: Die einzig richtige Erholung ist eine ohne soziale Defizite", sagte ILO-Generaldirektor Juan Somavia auf dem Abschlussplenum der Arbeitskonferenz. "Erstklassige Arbeitsplätze im Mittelpunkt der Erholung", das war die zentrale Botschaft des G20-Gipfels im vergangenen September in Pittsburgh. "Dies ist heute wichtiger denn je", sagte Somavia.

Die Delegierten unterstützen Somavias Forderung nach einer ausgeglichenen politischen Strategie, die einen beschäftigungsintensiven Wirtschaftsaufschwung gewährleiste. Sie schlossen sich überdies seiner Warnung an, dass die jüngsten Sparmaßnahmen, vor allem bei den Sozialausgaben, "Beschäftigung und Löhne beeinträchtigen könnten" - und dies bei einer anhaltend schwachen konjunkturellen Erholung und hoher Arbeitslosigkeit. Die Vertreterin der US-Arbeitgeber, Ronnie Goldberg, forderte daher eine "effektive Arbeitsmarktpolitik, die gewährleistet, dass sich Wachstum auch in der Schaffung nachhaltiger Beschäftigung niederschlägt".

Die Konferenz bestätigte den Auftrag an die ILO, produktive und menschenwürdige Arbeit für alle in den Mittelpunkt der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu stellen, um die soziale Dimension der Globalisierung zu stärken. "Die ILO spielt eine wichtige Rolle in Anbetracht der Herausforderungen der Globalisierung", sagte der Vorsitzende der Konferenz, Gilles de Robien aus Frankreich. Die Delegierten riefen die ILO außerdem dazu auf, ihre Zusammenarbeit mit anderen multilateralen Institutionen zu verstärken, insbesondere mit den Vereinten Nationen, dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank, um so für Kohärenz in der Finanz-, Wirtschafts-, Handels-, Arbeitsmarkt-, Sozial- und Umweltpolitik zu sorgen.

Die diesjährige Arbeitskonferenz fand vor dem Hintergrund neuerlicher Sorgen über die globale Beschäftigungskrise statt. Infolge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Zahl der Arbeitslosen laut dem Bericht des Generaldirektors "Recovery and Growth with Decent Work" weltweit auf den Rekordstand von über 210 Millionen gestiegen. Somavia betonte, dass die ILO auch in diesem Jahr noch keine Anzeichen einer Verringerung der Arbeitslosigkeit sieht trotz der sich abzeichnenden konjunkturellen Erholung.
Vertreter von Regierungen ebenso wie von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen waren sich einig, dass die fehlende Erholung auf den Arbeitsmärkten eine starke Belastung der Arbeitslosen darstelle. Sie betonten die Bedeutung eines geeigneten Umfelds für Unternehmen, das die Schaffung von Arbeitsplätzen begünstigt. Mehrere Redner warnten vor eine zu frühen Ausstieg aus Konjunkturmaßnahmen, da sich dadurch die Beschäftigungssituation noch zu verschlimmern drohe.

"Die Botschaft dieser Konferenz ist eindeutig: Beschäftigung muss in den Mittelpunkt der Erholung gestellt werden", fasste Somavia zusammen. "Für den G20-Gipfel in Toronto heißt das, die unter dem Vorsitz von US-Präsident Barack Obama im vergangenen Jahr in Pittsburgh gemachten Zusagen einzuhalten, erstklassige Arbeitsplätze in den Mittelpunkt der Erholung zu stellen."