Neuer ILO-Arbeitsstandard über HIV/AIDS am Arbeitsplatz
Internationale Arbeitskonferenz verabschiedet Empfehlung
Regierungen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen haben auf der Internationalen Arbeitskonferenz in Genf einen neuen internationalen Arbeitsstandard über HIV/AIDS verabschiedet. Bei der Empfehlung betreffend HIV und AIDS in der Welt der Arbeit handelt es sich um das erste internationale Instrument zur Umsetzung von Menschenrechten, in dem es um den Beitrag der Arbeitswelt zu HIV-Prävention, -Behandlung und Unterstützung auch für die Angehörigen geht. Ebenfalls enthalten ist die Bekämpfung von Diskriminierung Betroffener.
Die Empfehlung Nr. 200 betont auch die Bedeutung von Beschäftigung beziehungsweise einkommensschaffenden Maßnahmen für HIV-Infizierte, nicht zuletzt zur Sicherstellung der laufenden Behandlung. Sie ruft Regierungen dazu auf, in Zusammenarbeit mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen der Arbeitsplatz als wesentliches Element in den Strategien zur Bekämpfung von HIV/AIDS zu begreifen, da so der Zugang zu Prävention und Behandlung erleichtert werden könne. Niemand dürfe zudem aufgrund seines HIV-Status oder seiner Herkunft aus bestimmten Risikogruppen diskriminiert werden. Zugleich müsse der Datenschutz für betroffene Arbeiter und ihre Familien gewährleistet sein, wobei HIV-Tests nicht verpflichtend gemacht werden dürften.
Empfehlungen sind Arbeitsstandards, die anders als Übereinkommen nicht von den ILO-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden müssen, um wirksam zu werden. Doch müssen sie laut ILO-Verfassung den nationalen Parlamenten vorgelegt werden, wo darüber diskutiert werden soll, wie die Empfehlungen durch entsprechende Gesetze und andere Maßnahmen politisch umgesetzt werden können. Die neue Empfehlung ist eine Verstärkung des 2001 beschlossenen praxisorientierten Leitfadens über HIV/AIDS in der Arbeitswelt.
Darüber hinaus verabschiedete die Internationale Arbeitskonferenz, das oberste Gremium der ILO, eine Resolution zur Umsetzung der Empfehlung. Darin wird der ILO-Verwaltungsrat aufgefordert, einen globalen Aktionsplan aufzustellen, der regelmäßige Berichte der ILO-Mitgliedsstaaten beinhalten soll, und zusätzliche Ressourcen dafür zur Verfügung zu stellen.
Mit diesem neuen Instrument können wir uns die Größe der Welt der Arbeit zunutze machen, um Prävention und den Zugang zu Behandlung, Pflege und Unterstützung deutlich zu verbessern", sagte die Direktorin des ILO-Programms über HIV/AIDS in der Welt der Arbeit, Sophia Kisting. "Ich glaube, dass dieser Arbeitsstandard ein wichtiger Beitrag ist, um den Traum einer AIDS-freien Generation Wirklichkeit werden zu lassen."
Die Empfehlung Nr. 200 betont auch die Bedeutung von Beschäftigung beziehungsweise einkommensschaffenden Maßnahmen für HIV-Infizierte, nicht zuletzt zur Sicherstellung der laufenden Behandlung. Sie ruft Regierungen dazu auf, in Zusammenarbeit mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen der Arbeitsplatz als wesentliches Element in den Strategien zur Bekämpfung von HIV/AIDS zu begreifen, da so der Zugang zu Prävention und Behandlung erleichtert werden könne. Niemand dürfe zudem aufgrund seines HIV-Status oder seiner Herkunft aus bestimmten Risikogruppen diskriminiert werden. Zugleich müsse der Datenschutz für betroffene Arbeiter und ihre Familien gewährleistet sein, wobei HIV-Tests nicht verpflichtend gemacht werden dürften.
Empfehlungen sind Arbeitsstandards, die anders als Übereinkommen nicht von den ILO-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden müssen, um wirksam zu werden. Doch müssen sie laut ILO-Verfassung den nationalen Parlamenten vorgelegt werden, wo darüber diskutiert werden soll, wie die Empfehlungen durch entsprechende Gesetze und andere Maßnahmen politisch umgesetzt werden können. Die neue Empfehlung ist eine Verstärkung des 2001 beschlossenen praxisorientierten Leitfadens über HIV/AIDS in der Arbeitswelt.
Darüber hinaus verabschiedete die Internationale Arbeitskonferenz, das oberste Gremium der ILO, eine Resolution zur Umsetzung der Empfehlung. Darin wird der ILO-Verwaltungsrat aufgefordert, einen globalen Aktionsplan aufzustellen, der regelmäßige Berichte der ILO-Mitgliedsstaaten beinhalten soll, und zusätzliche Ressourcen dafür zur Verfügung zu stellen.