Kein gewöhnlicher 1. Mai

Auch an diesem 1. Mai werden Zehntausende Menschen in aller Welt auf die Straßen gehen, um den internationalen Tag der Arbeit zu begehen. Nichts Neues also? Falsch. Diesmal ist vieles anders.

Nachricht | 1. Mai 2012
Auch an diesem 1. Mai werden Zehntausende Menschen in aller Welt auf die Straßen gehen, um den internationalen Tag der Arbeit zu begehen. Nichts Neues also? Falsch. Diesmal ist vieles anders.

Von der anhaltenden Wirtschaftskrise sind Arbeitnehmer am härtesten betroffen. Diese Tatsache wirft auch ein Schlaglicht darauf, wie stark in den vergangenen Jahrzehnten der Begriff "menschenwürdige Arbeit" abgewertet wurde.

Im gegenwärtigen Wachstumsmodell gilt Arbeit lediglich als Kostenfaktor. Dieser muss dann so gering wie möglich gehalten werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Gewinne zu sichern. Arbeitnehmer werden hauptsächlich als Kreditnehmer wahrgenommen. Ihr legitimer Anteil an dem von ihnen mit geschaffenen Wohlstand in Form angemessener Löhne wird ihnen hingegen vorenthalten. In einer solchen Situation hat das Kapital fraglos die Oberhand.

Bei all dem wird übersehen, dass hochwertige Arbeit Basis der persönlichen Würde, der Stabilität der Familien, des sozialen Friedens und nicht zuletzt der Glaubwürdigkeit demokratischer Regierungsführung ist. Der Grundkonsens, dass Arbeit keine Ware ist, ist verloren gegangen.

Aus diesen Gründen ist dies kein gewöhnlicher 1. Mai – auch wenn manche Interessengruppen zum "business as usual" zurückkehren wollen mit dem Argument, dies hier sei einfach nur eine von viele Krisen, die mit denselben Rezepten wie immer zu lösen sei. Das aber ist falsch.

Sichtbar wird das vor allem in den Industrieländern und hier ganz besonders in der Eurozone, wo die Politik gegen eine immer höhere öffentliche Verschuldung anzukämpfen versucht und dadurch immer größere soziale Defizite verursacht. Diese müssen in der Zukunft angegangen werden.

Wenn etwa die Jugendarbeitslosenrate in Spanien und Griechenland 50 Prozent erreicht, wird offensichtlich, dass wir die Grenzen der durch Sparmaßnahmen verursachen Rezession erreicht haben. Denn damit werden Gerechtigkeit und Solidarität als grundlegende Werte der EU ignoriert, die in allen wichtigen europäischen Verträgen, von Rom bis Lissabon, festgeschrieben sind. Außer Acht gelassen wird dabei auch, dass für die Rückzahlung der Schulden Wachstum und Beschäftigung nötig sind. Und überdies handeln viele Regierungen gegen den Geist so mancher ratifizierter ILO-Konventionen und missachten die wesentliche Rolle, die sozialer Dialog gerade in Krisenzeiten spielen kann.

Was wir brauchen, ist eine sozial verantwortliche Art und Weise der Haushaltskonsolidierung. In einer Demokratie ist es wichtiger, das langfristige Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen, besonders auch der schwächsten Bevölkerungsgruppen, zu erhalten als das kurzfristige Vertrauen der Finanzmärkte.

Global gesprochen haben sich die meisten Großunternehmen und das Finanzsystem von der Krise erholt, auch wenn manche Experten meinen, einige Banken seien noch gefährdet. Regierungen haben Milliarden dafür ausgegeben, ihre Erholung zu gewährleisten. Arbeitnehmer haben dagegen in den meisten Ländern nicht die gleiche Unterstützung erhalten. Da ist es nur verständlich, dass viele Menschen am Tag der Arbeit das Gefühl haben, dass zwar einige Banken zu groß sind, um pleite zu gehen – dass aber sie selbst zu unbedeutend sind, um eine Rolle zu spielen.

Was ist zu tun? Ich glaube, wir müssen das gegenwärtige globale Wachstumsmodell verändern. Sicher, es ist ein Modell, das einen gewaltigen Reichtum geschaffen hat, aber dieser Reichtum konzentriert sich in den Händen sehr Weniger. Das Modell führte, anders als man uns glauben machen wollte, nicht zu einem sozial ausgewogenen Wachstum.

Wir brauchen eine andere Art von Wachstum, ein Wachstum, das umweltfreundlich ist und die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das bedeutet ein Modell, dessen Hauptziel das Wohlergehen aller Menschen und die Verminderung von Ungleichheit ist und das Erfolg nicht anhand des Wirtschaftswachstums misst, sondern anhand der geschaffenen guten Arbeitsplätze.

Das Finanzsystem muss der Realwirtschaft dienen und nicht mit dem Geld anderer Leute spielen. Banken müssen zu ihrer ursprünglichen und wertvollen Aufgabe zurückfinden, Unternehmen Kredite zu geben, damit diese investieren und Arbeitsplätze schaffen können. Beschäftigungs-, Sozial- und Umweltpolitik müssen genauso relevant wie die Wirtschaftspolitik werden. Das alles ist heute nicht der Fall.

Tatsache ist, dass Länder, die in langfristige Sozialmaßnahmen und Bildung investierten, ein stabileres Wachstum als andere erzielten. Viele sind dadurch wettbewerbsfähiger geworden und erholen sich schneller von der Krise als diejenigen Länder, die sie für einen strengen Sparkurs entschieden haben.

Wir müssen die Globalisierung fairer, grüner und nachhaltiger gestalten, damit sie die Hoffnungen der Menschen auf ein anständiges Leben erfüllt. Das beinhaltet auch den Zugang zu anständig bezahlten Arbeitsplätzen, bei denen die Arbeitnehmerrechte berücksichtigt werden. Genau auf diese Weise konnte in verschiedenen Ländern zu verschiedenen Zeiten eine Mittelschicht entstehen. Jetzt aber ist diese Mittelschicht in Gefahr, weil es Leuten immer schwerer gemacht wird, menschenwürdige Arbeit zu finden und einen Absturz in die Armut zu vermeiden.

Diese Sorge betrifft alle Länder. Kein Land und keine Region kann jedoch diese Probleme alleine lösen. Die Entwicklung hin zu einer neuen Ära sozialer Gerechtigkeit erfordert Kooperation, Dialog und die Bereitschaft zu handeln. Und sie muss auf menschlichen Grundwerten basieren – ganz besonders auf dem Respekt der Arbeit und der Arbeitnehmer.