Bedeutung der ILO für Deutschland

In aller Regel liegen die in Deutschland geltenden Arbeits- und Sozialstandards über den in den Übereinkommen festgeschriebenen ILO- (Mindest)-Standards. Gleichwohl hat Deutschland ein großes Interesse an der Normsetzenden Tätigkeit der ILO. Es ist das Anliegen der ILO und ihrer Mitgliedsstaaten, für die arbeitende Bevölkerung in aller Welt ein Mindestmaß an materieller und sozialer Sicherung zu erreichen. Daneben ist es für Deutschland mit seinen starken weltwirtschaftlichen Verflechtungen von erheblicher Bedeutung, dass der Wettbewerb um Märkte und Standorte im Zeichen der Globalisierung nicht in einen destruktiven Prozess des Abbaus von Arbeits- und Sozialstandards ausartet. Dies zu verhindern ist nach dem Willen der internationalen Gemeinschaft Aufgabe der ILO.

I. Deutsche Unternehmen in globalen Lieferketten

Für die Exportnation Deutschland stellen Wertschöpfungsketten einen wichtigen Bestandteil der Wirtschaft dar. Insgesamt läuft heute etwa 80 Prozent des globalen Handels über internationale Lieferketten ab. 453 Millionen Menschen in 40 Ländern arbeiten 2016 in globalen Lieferketten – dabei ist es wichtig, dass die ökologischen und sozialen Herausforderungen der Wertschöpfung von Unternehmen und Lieferanten gleichermaßen getragen werden. Dies bedeutet, dass Lieferketten einen bedeutenden Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung leisten können. Auf der Internationalen Arbeitskonferenz 2016 legte die ILO ihren Bericht Menschenwürdige Arbeit in globalen Lieferketten vor. Dieser bietet den Mitgliedsgruppen der ILO eine gute Gelegenheit, besser zu verstehen, wie die Beteiligung in globalen Lieferketten zu nachhaltiger Entwicklung, inklusivem Wirtschaftswachstum und menschenwürdiger Arbeit für alle beitragen kann (Resolution concerning Decent Work in Global Supply Chains , angenommen 10. Juni zur 105. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz 2016).

II. Arbeitsschutz- und Arbeitssicherheit

Nach Schätzungen der ILO führen Arbeitsunfälle und berufsbedingte Erkrankungen weltweit zu 2,3 Millionen Todesfällen jährlich. Die direkten und indirekten Kosten von Arbeitsunfällen belaufen sich auf 2,8 Billionen US-Dollar weltweit. Dies entspricht etwa 4 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts.

Dabei werden multinationale Unternehmen häufig nicht für Verletzungen internationaler Normen und Verträge in Drittländern zur Verantwortung gezogen. Für die ILO sind adäquater Arbeitsschutz, menschenwürdige Arbeitsbedingungen und die Grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit, wie sie die ILO in ihrer Erklärung von 1998 formulierte, zentrale Aufgabenfelder, die multilateral vereinbart sind und global durchgesetzt werden müssen.

Die Überzeugung, dass eine Vielzahl von Arbeitsunfällen und Erkrankungen mit geringen Mitteln vermieden werden könnten, liegt der ILO Strategie zu Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (OSH) zugrunde. Diese Grundzielsetzung hat sich auch auf dem G7 Summit 2015 unter Deutscher Präsidentschaft durchgesetzt. Die Schaffung des Vision Zero Fonds – ein globaler Fonds für Unfallschutz unter der Schirmherrschaft der ILO – steht für die Idee, eine Welt ohne tödliche Arbeitsunfälle zu schaffen. Der Fonds setzt insbesondere auf Vorbeugung und Kooperation im Aufbau von Unfallversicherungen und Schutzinspektionen. Die Durchsetzung weltweiter Arbeits-, Sozial und Umweltstandards wird auch auf der G20-Agenda 2017 unter deutschem Vorsitz eine Rolle spielen.